Der Schutz von Zivilpersonen bei Angriffen beruht im humanitären Völkerrecht unter anderem auf drei Grundsätzen. Konfliktparteien müssen zivile Personen und Objekte von militärischen Zielen unterscheiden, die erwartbaren zivilen Schäden in die Prüfung einbeziehen und durchführbare Vorsichtsmaßnahmen treffen.
Verhältnismäßigkeit bei einem konkreten Angriff
Unzulässig ist ein Angriff, wenn der erwartete zivile Begleitschaden im Verhältnis zum erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteil exzessiv wäre. Die Prüfung bezieht sich auf die bei der Entscheidung verfügbaren Informationen. Die tatsächlichen Folgen können für eine spätere Untersuchung wichtig sein.
Welche Informationen eine Prüfung braucht
Für die Bewertung eines einzelnen Angriffs können unter anderem die Zielwahl, die erwartete Anwesenheit von Zivilpersonen, die eingesetzten Mittel und mögliche Alternativen relevant sein. Eine Opferzahl dokumentiert einen Teil des Geschehens. Über die Rechtmäßigkeit des Angriffs entscheidet sie für sich allein nicht.
Quellen
- IKRK: Schutz von Zivilpersonen bei Kampfhandlungen
- IKRK: Häufige Fragen zu den Regeln bewaffneter Konflikte
Zum Weiterlesen: Mindestschutz im nichtinternationalen Konflikt.
