Der UN-Sicherheitsrat hat mit Resolution 2653 von 2022 ein Sanktionsregime zur Lage in Haiti geschaffen. Der zuständige Ausschuss führt die UN-Liste und überwacht die Umsetzung der Maßnahmen. Eine Listung kann unter anderem Reisebeschränkungen und das Einfrieren von Vermögenswerten auslösen.
Maßnahmen der Europäischen Union
Die EU hat die UN-Maßnahmen umgesetzt und kann im Rahmen ihres eigenen Sanktionsrechts weitere Personen und Organisationen erfassen. Im Juni 2026 verlängerte der Rat die autonomen EU-Maßnahmen bis Juli 2027. Welche Regel für eine bestimmte Person gilt, ergibt sich aus der jeweils aktuellen Liste und Rechtsgrundlage.
Wie sich die Instrumente unterscheiden
Eine Vermögenssperre, ein Reiseverbot und Beschränkungen von Waffenlieferungen haben unterschiedliche Adressaten und Rechtsfolgen. Für die Einordnung eines konkreten Falls ist deshalb entscheidend, ob eine UN-Listung, eine autonome EU-Listung oder eine andere Maßnahme gemeint ist.
Quellen
- UN-Sicherheitsrat: Ausschuss und Sanktionsregime zu Haiti
- Rat der EU: Verlängerung der Maßnahmen im Juni 2026
Zum Weiterlesen: Konfliktdaten zu Haiti.
