Der Bundestag hat am 5. November 2026 über den NSU-Komplex beraten. Anlass waren 15 Jahre seit der Selbstenttarnung des rechtsextremen Nationalsozialistischen Untergrunds. In der Beratung ging es um das Gedenken an die Opfer, die Verantwortung der Behörden und den Umgang mit heutigen rechtsterroristischen Gefahren.
Antrag und Kleine Anfrage
Ein Antrag der Linksfraktion mit der Drucksachennummer 21/8935 wurde erstmals beraten. Die Fraktion erkundigt sich außerdem in einer gesonderten Kleinen Anfrage nach laufenden Ermittlungen zu möglichen Unterstützungshandlungen. Der Bundestag berichtete über die Anfrage am 6. November.
Was daran öffentlich nachvollziehbar ist
Die Mediathek dokumentiert die Beiträge im Plenum. Die Kleine Anfrage dokumentiert Fragen an die Bundesregierung. Für den tatsächlichen Stand einzelner Verfahren sind die Antworten und gegebenenfalls Mitteilungen der zuständigen Justizbehörden maßgeblich.
Quellen
Zum Weiterlesen: Rubrik Deutschland.
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