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IGH und IStGH: Zwei Gerichte mit verschiedenen Aufgaben

IGH und IStGH sitzen in Den Haag. Der eine entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten, der andere über individuelle strafrechtliche Verantwortung.

Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofs am Maurits Kiekpad in Den Haag
Archivfoto: Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofs am Maurits Kiekpad in Den Haag. Bild: Ymblanter / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Darstellung skaliert.

Der Internationale Gerichtshof, kurz IGH, ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Vor ihm können Staaten völkerrechtliche Streitigkeiten austragen, wenn eine Grundlage für seine Zuständigkeit besteht. Er kann außerdem auf Ersuchen befugter Stellen Gutachten abgeben.

Der Strafgerichtshof prüft individuelle Verantwortung

Der Internationale Strafgerichtshof, kurz IStGH, wurde durch das Römische Statut errichtet. Er befasst sich im Rahmen seiner Zuständigkeit mit individueller strafrechtlicher Verantwortung für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression.

Warum derselbe Konflikt beide Gerichte beschäftigen kann

Ein Staat kann wegen der Verletzung einer völkerrechtlichen Verpflichtung vor dem IGH verklagt werden. Ein Verfahren vor dem IStGH kann zur selben Zeit die individuelle strafrechtliche Verantwortung von Personen betreffen. Das sind verschiedene Verfahren mit eigenen Beweisfragen, Zuständigkeitsregeln und möglichen Entscheidungen.

Quellen

Zum Weiterlesen: Schutzregeln in bewaffneten Konflikten.