Ein früherer Ingenieur des kalifornischen Unternehmens Quantum3D soll geschützte Simulationstechnik für Projekte mit staatlichen Stellen in China, Malaysia und Thailand verwendet haben. Eine Grand Jury erhebt am 13. Dezember 2006 eine erweiterte Anklage gegen Xiaodong Sheldon Meng. Die Bundesstaatsanwaltschaft gibt die Vorwürfe am folgenden Tag bekannt. Sie umfassen unter anderem Wirtschaftsspionage, den Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen und Verstöße gegen Exportkontrollen. Ein Schuldspruch oder eine Strafentscheidung ist damit noch nicht verbunden.
Der damals 42-Jährige hatte für Quantum3D zunächst als angestellter Ingenieur und später als selbstständiger Berater in Asien gearbeitet. Nach Darstellung der Anklage behielt und nutzte er Material des früheren Arbeitgebers unberechtigt, auch nachdem er zu einem Wettbewerber gewechselt war. Die Behörde veröffentlichte dazu eine umfangreiche Chronologie behaupteter Handlungen. Sie beschreibt den damaligen Stand der Beschuldigung und ist nicht mit gerichtlich festgestellten Tatsachen gleichzusetzen.
Quantum3D und die Bedeutung von Simulationstechnik
Quantum3D hatte seinen Sitz in San Jose im Silicon Valley. Das Unternehmen entwickelte Software und weitere Produkte für militärische und kommerzielle Simulationen. Nach der amtlichen Darstellung waren viele Produkte vorrangig auf militärische Zwecke ausgelegt. Dazu gehörte das Training unter nachgebildeten Tag- und Nachtbedingungen sowie die Darstellung von Infrarot-, elektrooptischen und Nachtsichtszenarien. Die Vorwürfe betrafen damit digitale Systeme zur Ausbildung und Darstellung, nicht die Entwendung eines realen Kampfflugzeugs.
Besonders hervorgehoben wurden die Produkte viXsen und nVSensor. Die Staatsanwaltschaft bezeichnete sie als ausschließlich militärisch verwendete Anwendungen, unter anderem für das präzise Training von Kampfpiloten in Nachtsichtszenarien. Beide waren nach ihrer Darstellung als Rüstungsgüter auf der US-amerikanischen Munitionsliste erfasst. Für eine Ausfuhr aus den Vereinigten Staaten war deshalb eine Exportgenehmigung erforderlich. Diese konkrete Einordnung darf nicht pauschal auf jedes Produkt des Unternehmens übertragen werden.
Der Vorwurf des Geschäftsgeheimnisdiebstahls und derjenige einer unzulässigen Ausfuhr berührten unterschiedliche Schutzbereiche. Bei dem einen ging es um das dem Unternehmen zugeordnete vertrauliche Wissen und Material. Bei dem anderen standen staatliche Beschränkungen für den grenzüberschreitenden Transfer bestimmter militärisch relevanter Produkte im Mittelpunkt. Die Anklage verband beide Bereiche, weil dieselben behaupteten Vorgänge nach Auffassung der Ermittler mehrere rechtliche Voraussetzungen erfüllen konnten.
Beschäftigung und vereinbarte Rückgabe von Unterlagen
Nach der veröffentlichten Chronologie war Meng vom 19. Juni 2000 bis zum 7. März 2003 bei Quantum3D beschäftigt. Zu seinen Tätigkeitsbezeichnungen gehörten Systemingenieur, Computersystemanalyst und leitender Ingenieur für dreidimensionale Grafikanwendungen. Im Rahmen der Anstellung unterzeichnete er eine Vereinbarung über firmeneigene Informationen. Danach sollte er beim Ausscheiden sämtliche geschützten Informationen des Unternehmens zurückgeben. Die Behörde stützte den Vorwurf einer unberechtigten weiteren Verfügung auch auf diese Verpflichtung.
Am 7. März 2003 beendete Meng seine Anstellung. Laut Anklage erklärte er dabei wahrheitswidrig, alle firmeneigenen Informationen zurückgegeben zu haben. Ob diese Erklärung falsch war und welche konkreten Materialien er weiterhin besaß, gehörte zum zu beweisenden Sachverhalt. Der Bericht über die Anklage erlaubte noch keinen Schluss, dass jede Datei, die er während seiner Tätigkeit verwendet hatte, automatisch rechtswidrig kopiert worden war.
Die Zeit nach dem Ausscheiden wurde in der Mitteilung ausdrücklich unterteilt. Zwischen dem 7. März und dem 1. April 2003 bestand demnach kein Beschäftigungs-, Beratungs- oder sonstiges Verhältnis zu Quantum3D. Am 19. März wurde allerdings bereits ein neuer Beratungsvertrag unterzeichnet, der erst zum 1. April wirksam werden sollte. Unterzeichnung und Beginn dieser neuen Zusammenarbeit waren deshalb zwei verschiedene Daten.
Am 26. März 2003 reiste Meng nach der Chronologie von San Francisco nach Taipeh ab. Vom 1. April bis zum 31. Dezember 2003 war er anschließend als unabhängiger Berater für Quantum3D in Asien tätig und lebte in der Volksrepublik China. Der spätere Vorwurf betraf somit nicht ausschließlich einen ehemaligen Mitarbeiter ohne fortbestehenden geschäftlichen Kontakt. Für einen Teil des untersuchten Zeitraums bestand ein ausdrücklich beschriebenes Beratungsverhältnis.
Behauptete Nutzung bei Projekten in Malaysia 2003
Für den 15. Juni 2003 führte die Anklage den Versuch an, Quellcode des Quantum3D-Produkts Audition zu kompilieren. Dies sollte Teil einer nicht autorisierten Nutzung für ein Projekt mit der malaysischen Luftwaffe gewesen sein. Kompilieren bezeichnet hier die Verarbeitung von Quellcode zu einer ausführbaren Anwendung. Der berichtete Vorwurf war die unberechtigte Verwendung des geschützten Materials, nicht das technische Verfahren als solches.
Am 17. August 2003 soll Meng außerdem versucht und andere dazu veranlasst haben, Quellcode der Produkte Fulcrum und MantisClient zu verarbeiten. Auch diese Handlungen ordnete die Anklage der behaupteten unerlaubten Nutzung im Zusammenhang mit der malaysischen Luftwaffe zu. Die Mitteilung nennt verschiedene Programme und Beteiligungsformen. Daraus darf kein einziges erfolgreich abgeschlossenes Softwareprojekt mit feststehendem Auftragswert konstruiert werden.
Wechsel zum Wettbewerber Orad
Anfang Januar 2004 trat Meng nach Darstellung der Behörden als Manager des Unternehmens Orad auf. Orad wurde in der Mitteilung als direkter Wettbewerber von Quantum3D bezeichnet. Am 15. Januar 2004 beendete Meng sein Beratungsverhältnis mit Quantum3D unter Angabe des 31. Dezember 2003 als Wirksamkeitsdatum. Zu diesem Zeitpunkt habe er bereits eine Position bei Orad in China übernommen und auf weitere berufliche Möglichkeiten dort verwiesen.
Die Anklage behauptete auch eine Veränderung des Quantum3D-Programms Mantis. Es sollte unter der Bezeichnung eines Orad-Programms erscheinen und anschließend bei einem Demonstrationsprojekt in China verwendet worden sein. Der Vorwurf betraf damit nicht lediglich den Besitz von Material, sondern seine Darstellung und Nutzung in einem konkurrierenden geschäftlichen Zusammenhang. Eine eigenständige strafrechtliche Verurteilung des gesamten Unternehmens Orad wurde in dieser Mitteilung nicht bekannt gegeben.
Demonstrationen und Angebote in China im Mai 2004
Am 19. Mai 2004 soll Meng eine Vorführung für Blue Sky in Peking durchgeführt haben. Die Chronologie stellte dies in Zusammenhang mit einer nicht genehmigten Nutzung von Quantum3D-Produkten bei staatlichen Stellen in China. Unter anderem wurde die Beijing Lantian Aviation Simulation Technology Company genannt, eine Tochter der China Aviation Industry Corporation. Die Nennung eines möglichen Empfängers belegt dabei noch keinen gerichtlich festgestellten staatlichen Auftrag zur Entwendung.
Für den 24. Mai 2004 beschrieb die Anklage Vorbereitungen, das Quantum3D-Produkt OpenGVS auf einem als DVG bezeichneten System vorzuführen. Als weitere im Zusammenhang genannte Einrichtungen erschienen ein chinesisches Marineforschungszentrum und die Landverwaltungsbehörde von Shenzhen. Die amtliche Chronologie sprach von behaupteten Demonstrations- und Nutzungszusammenhängen. Sie bezifferte weder einen konkret abgeschlossenen Verkauf noch den tatsächlich erzielten Erlös aus diesem Vorgang.
Zwischen dem 31. Mai und dem 4. Juni 2004 soll Meng außerdem Quantum3Ds Produkt Independence mit dem DVG-Produkt von Orad verglichen und betrieben haben. Am 3. Juni bereitete er nach dem Vorwurf ein Angebot für ein digitales visuelles System an Blue Sky vor. Darin seien Möglichkeiten für Bilderzeugungslösungen erörtert worden. Die einzelnen Schritte beschreiben technische und vertriebliche Tätigkeiten; ihr rechtlicher Kern lag in der behaupteten fehlenden Berechtigung für das fremde Material.
Weitere Vorschläge und Verbindungen nach Thailand
Am 20. Juni 2004 soll Meng per E-Mail die Verwendung von viXsen und Mantis für ein Angebot zur Bilderzeugung vorgeschlagen haben. Auch dieser Vorgang wurde einem Projekt mit der malaysischen Luftwaffe zugeordnet. Nach Darstellung der Behörden erwähnte er zugleich Ingenieure in China, die an der Entwicklung von Sensorprodukten interessiert seien. Die Mitteilung gab damit behauptete Kommunikation wieder, ohne eine fertige technische Entwicklung nachzuweisen.
Für den 26. Juli 2004 führte die Chronologie neue Demonstrationen auf dem DVG-System in China an. Einen Tag später soll Meng mitgeteilt haben, dass er ein Quantum3D-Gerät des Typs Obsidian FX in China behalten habe. Er fragte nach einer Aufbewahrungsmöglichkeit, weil es später für Entwicklungstätigkeiten genutzt werden könne. Der Vorgang wurde in der Anklage mit einer möglichen Verwendung für die thailändische Luftwaffe verbunden.
Nach der Darstellung antwortete eine andere Person, das Gerät könne in Thailand gelagert werden, und wies auf die Thai Equipment Research Company in Bangkok als Ziel hin. Diese Kommunikation wurde auch einem Angebot für die Royal Thai Air Force zugeordnet. Die Veröffentlichung lässt den anderen Beteiligten unbenannt. Seine Identität oder eine weitergehende militärische Funktion wird deshalb nicht aus dem Zusammenhang ergänzt.
Am 16. August 2004 soll Meng eine Archivdatei mit Quantum3D-Quellcode entpackt oder eine andere Person dazu veranlasst haben. Auch dieser behauptete Vorgang betraf nach der Chronologie die nicht autorisierte Nutzung bei einem Thailand-Projekt. Er beschreibt eine Handlung mit Dateien, nicht schon deren vollständige praktische Verwertung oder den endgültigen Abschluss einer Lieferung. Diese weiteren Ergebnisse wurden in der Mitteilung nicht festgestellt.
Vorwürfe aus dem Herbst 2004
Für den 10. September 2004 nannte die Anklage ein Treffen Mengs mit Angehörigen der chinesischen Luftwaffe über DVG-Technik. Am 15. September soll er außerdem eine Demonstrationseinheit an einem Standort der chinesischen Marine installiert haben. Die Vorwürfe betrafen damit neben vorbereitenden Angeboten auch eine behauptete Installation. Welche Personen die Vorführung tatsächlich nutzten und welche vertraglichen Rechte vereinbart wurden, ging aus der zusammenfassenden Mitteilung nicht abschließend hervor.
Am 21. Oktober 2004 bat Meng laut Chronologie eine Person, das Demonstrationssystem aus dem Marineforschungszentrum zurückzuholen. Im November folgte eine berichtete Nachricht über Gespräche zur Installation einer dreikanaligen Demonstration bei Blue Sky. Die Reihenfolge zeigt, dass verschiedene Vorführungen, Aufstellungen und Rückholungen beschrieben wurden. Daraus ergibt sich kein einheitlicher, zahlenmäßig bezifferter Exportauftrag, der unabhängig vom weiteren Beweisverfahren als abgeschlossen gelten könnte.
Eine erste strafrechtliche Beschuldigung gegen Meng war bereits am 9. Dezember 2004 erhoben worden. Für die Zeit vom 22. Dezember 2004 bis zum 2. Januar 2005 behauptete die spätere Anklage zudem, er habe eine der Grand Jury unbekannte Person angewiesen, ungefähr 966 E-Mails aus seinem Konto zu löschen. Die konkrete Kontoadresse ist für das Verständnis des Vorwurfs nicht erforderlich. Ein allgemein festgestellter Umfang endgültig vernichteter Beweismittel folgt aus dieser Anweisung allein nicht.
Wirtschaftsspionage und Geschäftsgeheimnisse
Die erweiterte Anklage vom Dezember 2006 warf Meng vor, die geschützten Informationen mit der Absicht entwendet zu haben, ausländischen Regierungen zu nutzen. Genannt wurden China, Thailand und Malaysia. Dieser behauptete besondere Begünstigungszweck war für die Wirtschaftsspionagevorwürfe bedeutsam. Er ist von der allgemeineren Behauptung zu unterscheiden, jemand habe vertrauliches Unternehmensmaterial für eigene berufliche oder geschäftliche Zwecke unberechtigt verwendet.
Daneben führte die Mitteilung Verabredungen, versuchte Geschäftsgeheimnisdelikte, den Transport gestohlenen Eigentums über Staats- oder Landesgrenzen sowie falsche Erklärungen gegenüber einer Behörde auf. Die Veröffentlichung fasste damit mehrere rechtliche Vorwürfe zusammen. Eine Anklage ist jedoch keine Feststellung, dass jeder bezeichnete Vorgang in allen Einzelheiten bewiesen ist. Die Verantwortung und die konkreten Voraussetzungen jedes Vorwurfs mussten weiterhin im gerichtlichen Verfahren geklärt werden.
Die Staatsanwaltschaft bezeichnete den Fall als dritte entsprechende Bundesanklage wegen Wirtschaftsspionage nach dem 1996 eingeführten Paragrafen 1831. Als frühere Fälle nannte sie eine Anklage vom Mai 2001 in Ohio und eine vom Dezember 2002 in Nordkalifornien. Diese Einordnung bezog sich auf den bestimmten gesetzlichen Tatbestand. Sie bedeutete nicht, dass es zuvor in den Vereinigten Staaten insgesamt nur zwei Verfahren wegen jedes denkbaren Diebstahls von Betriebsgeheimnissen gegeben hätte.
Strafrahmen waren noch keine verhängten Strafen
Die Behörden nannten für Wirtschaftsspionage und ihren Versuch eine gesetzliche Höchststrafe von fünfzehn Jahren je Anklagepunkt. Für weitere Delikte wurden andere Obergrenzen aufgeführt, etwa zehn Jahre für bestimmte Geschäftsgeheimnis- und Exportverstöße. Diese Angaben beschrieben den Rahmen einer möglichen späteren Verurteilung. Eine konkrete Freiheitsstrafe, Geldstrafe oder anschließende Aufsichtszeit wurde mit der Anklage nicht verhängt.
Die Mitteilung verwies ausdrücklich darauf, dass eine spätere Sanktion durch das Gericht unter Berücksichtigung der einschlägigen bundesrechtlichen Strafzumessungsregeln zu bestimmen wäre. Die verschiedenen Höchstwerte dürfen deshalb nicht zu einer angeblich feststehenden Gesamtstrafe addiert werden. Ebenso wenig wurde ein bestimmter wirtschaftlicher Verlust von Quantum3D oder eine tatsächlich eingetretene militärische Beeinträchtigung als gerichtlich festgestelltes Ergebnis beziffert.
Verfahrensstand im Dezember 2006
Meng befand sich zum Zeitpunkt der Bekanntgabe gegen eine Sicherheitsleistung von 500.000 Dollar auf freiem Fuß. Sein nächster Termin vor Magistratsrichter Howard R. Lloyd in San Jose war für den 18. Dezember 2006 angekündigt. Die ursprüngliche Anklage blieb nach der Mitteilung unter Verschluss. Die Sicherheitsleistung war keine Geldstrafe und der angekündigte Termin kein Beleg dafür, dass an diesem Tag bereits über Schuld oder Strafe entschieden wurde.
Das Verfahren beruhte auf gemeinsamen Ermittlungen von FBI, Einwanderungs- und Zollermittlern sowie Zoll- und Grenzschutzbeamten. Zuständig war auf Seiten der Staatsanwaltschaft die auf Computerkriminalität und geistiges Eigentum spezialisierte CHIP-Einheit in San Jose. Quantum3D arbeitete nach der amtlichen Mitteilung mit den Behörden zusammen. Auch diese Kooperation änderte nichts daran, dass für den Angeklagten bis zu einer Verurteilung die Unschuldsvermutung galt.
Spezialisierte Ermittlungen im Silicon Valley
Die CHIP-Einheit der Bundesstaatsanwaltschaft war im Jahr 2000 in der Außenstelle San Jose eingerichtet worden. Nach der Mitteilung gehörte sie zum damals zuerst aufgebauten Modell spezialisierter Bundesankläger für Computerangriffe und geistiges Eigentum. Bis zur Bekanntgabe des Meng-Verfahrens gab es ungefähr 25 entsprechende Einheiten in den Vereinigten Staaten. Der organisatorische Hintergrund erklärt die Verbindung von Software-, Geschäftsgeheimnis- und Exportfragen innerhalb derselben Strafverfolgung.
Als zuständiger Ankläger wurde Mark L. Krotoski genannt, Leiter der Strafabteilung der Behörde. Bundesstaatsanwalt Kevin V. Ryan gab die erweiterte Anklage öffentlich bekannt. Die Behörden betonten dabei den Schutz unternehmerischen Wissens und militärisch relevanter Anwendungen. Ihre Aussagen über mögliche Gefahren waren Bewertungen der Strafverfolgungsseite. Sie ersetzten zum damaligen Zeitpunkt weder den Nachweis der einzelnen vorgeworfenen Handlungen noch eine gerichtliche Entscheidung über tatsächliche Folgen für Unternehmen oder staatliche Stellen.
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