Eurojust unterstützt Justizbehörden bei grenzüberschreitenden Ermittlungen und Strafverfahren. Ein Fall kann etwa in einem Staat geführt werden, während Zeugen, Tatverdächtige oder Beweismittel in anderen Staaten sind. Die Agentur hilft den zuständigen Stellen, ihr Vorgehen abzustimmen.
Gemeinsame Ermittlungsgruppen
Behörden aus mindestens zwei Staaten können für einen konkreten Zweck und einen begrenzten Zeitraum eine gemeinsame Ermittlungsgruppe vereinbaren. Eurojust kann die Vorbereitung und die laufende Zusammenarbeit unterstützen. Eine solche Gruppe bietet einen Rahmen für den Austausch, dessen Regeln sich nach der Vereinbarung und dem anwendbaren Recht richten.
Die Verantwortung bleibt zugeordnet
Auch bei enger Abstimmung ergeben sich Zuständigkeiten aus nationalem und europäischem Recht. In einer Pressemitteilung steht deshalb oft, welche Staatsanwaltschaft federführend war und welche anderen Stellen den Einsatz unterstützt haben.
Quellen
- Eurojust: Rechtsgrundlage und Organisation
- EU-Amtsblatt: Eurojust-Verordnung
- Europol: Gemeinsame Ermittlungsgruppen
Zum Weiterlesen: Europäische Ermittlungsanordnung.
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