Eine Anklage gegen zwei Männer aus Brooklyn stand Anfang 2002 im Zusammenhang mit einer außergewöhnlich großen Sicherstellung mutmaßlich gefälschter Film- und Musikdatenträger. Die Bundesstaatsanwaltschaft für den östlichen Gerichtsbezirk von New York gab die Anklage gegen Abdullah Qaza und Khalid Ghnaim am 11. Januar 2002 bekannt. Es ging um Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen sowie eine Verschwörung. Ein Schuldspruch wurde nicht gemeldet. Die in der Anklage beschriebenen Vorwürfe waren deshalb von bereits gerichtlich festgestellter Schuld zu unterscheiden.
Die Ermittler hatten am 13. Dezember 2001 Durchsuchungsanordnungen für eine Produktionsstätte und ein nahegelegenes Lager vollzogen. Dabei wurden nach der Bekanntgabe mehr als 30.000 mutmaßlich gefälschte Filme und eine entsprechende Zahl von Musikaufnahmen sichergestellt. Der geschätzte Einzelhandelswert lag insgesamt bei ungefähr einer Million US-Dollar. Dieser Betrag bezeichnete eine behördliche Bewertung des Bestands, nicht einen nachgewiesenen Gewinn der Beschuldigten oder eine bereits verhängte Geldstrafe.
DVD-Fälschungen aus einem Vertriebszentrum in Brooklyn
Nach dem Anklagevorwurf betrieben Qaza und Ghnaim zwischen März und Dezember 2001 von einem Ladenlokal an der Myrtle Avenue in Brooklyn aus ein Vertriebszentrum. Von dort sollen jede Woche Tausende gefälschter CDs und DVDs in Umlauf gebracht worden sein. Die Staatsanwaltschaft bezeichnete den Betrieb als eine wichtige Bezugsquelle für ein Netz von Freiluftmarktverkäufern im Großraum New York. Das beschriebene Musikangebot reichte nach der Bekanntgabe von Rock bis Rap; genannt wurden etwa Aufnahmen von Santana und Jennifer Lopez. Die genaue Zahl dieser Abnehmer wurde in der Bekanntgabe nicht veröffentlicht.
Das Sortiment umfasste nach der Beschreibung beliebte Musikaufnahmen aus verschiedenen Genres sowie Filme, die gerade auf DVD erschienen waren oder deren Veröffentlichung noch bevorstand. Als Beispiele nannte die Behörde unter anderem die Godfather-Trilogie, Cats and Dogs und The Grinch. Die genannten Filmtitel waren damit Teil des behaupteten Fälschungsangebots. Ihre Erwähnung belegt keine Mitwirkung der Rechteinhaber an dem Vertrieb.
Secret Service führte die Durchsuchungen durch
Den Zugriff im Dezember nahm der United States Secret Service vor. Die Staatsanwaltschaft erklärte, dadurch sei der Betrieb unterbrochen worden. Sie bezeichnete die Sicherstellung nach damaligem Stand als die größte von gefälschten DVDs in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Diese historische Einordnung ist eine Aussage der Behörden vom Januar 2002 und keine unabhängige Behauptung, dass bis heute keine größere Sicherstellung stattgefunden habe.
Die angegebenen Bestandszahlen sind ebenfalls genau zu lesen. Mehr als 30.000 Filme und eine vergleichbare Zahl von Musikaufnahmen waren unterschiedliche Teile des sichergestellten Materials. Daraus folgt nicht, dass bereits jeder Datenträger verkauft worden war. Die Bekanntgabe legte keine vollständige Abrechnung tatsächlich abgeschlossener Verkäufe oder eine namentliche Liste aller Käufer vor. Auch eine genaue Verteilung eines möglichen Erlöses zwischen den beiden Beschuldigten blieb offen.
Unterschiedlicher Haftstatus der beiden Beschuldigten
Qaza war bei der Bekanntgabe 19 Jahre alt, Ghnaim 35. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft war Ghnaim Qazas Onkel. Die Quelle benannte damit auch eine familiäre Beziehung zwischen den beiden Beschuldigten, ohne daraus einen zusätzlichen, eigenständigen Strafvorwurf abzuleiten.
Beide Männer waren zunächst auf Grundlage einer früher eingereichten Strafanzeige festgenommen worden. Qaza kam nach der Bekanntgabe gegen eine von Familienangehörigen mitgezeichnete Kaution über 200.000 Dollar frei. Ghnaim befand sich seit dem 13. Dezember in Bundesgewahrsam. Die Kautionssumme war keine Verurteilung zur Zahlung einer Geldstrafe. Der unterschiedliche Haftstatus sagte außerdem noch nichts über einen späteren Ausgang der Schuldfrage aus.
Die Anklage zielte zusätzlich auf die Einziehung von Vermögenswerten des betriebenen Geschäfts. Eine solche Forderung ist von einer bereits abgeschlossenen Einziehungsentscheidung zu trennen. Die Mitteilung nannte für den Fall einer Verurteilung mögliche Haft von bis zu zehn Jahren und eine Geldstrafe von bis zu zwei Millionen Dollar. Diese Höchstgrenzen waren keine bereits gegen Qaza oder Ghnaim ausgesprochenen Sanktionen.
Weitere Verhandlung in Brooklyn angekündigt
Für die folgende Woche war die Verhandlung zur Anklage vor dem Bundesgericht in Brooklyn angekündigt. Die Anklage vertrat Lauren Resnick aus der für Computerkriminalität und geistiges Eigentum zuständigen Einheit der Staatsanwaltschaft. Ob der angekündigte Termin später wie vorgesehen stattfand, ob Schuldbekenntnisse folgten oder welche Strafen verhängt wurden, wird durch die Bekanntgabe nicht belegt.
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