Auf den Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes nimmt die Bundespolizei Aufgaben der Gefahrenabwehr wahr. § 3 des Bundespolizeigesetzes knüpft den Auftrag an Gefahren für Nutzer, Anlagen oder den Bahnbetrieb sowie an Gefahren, die aus dem Betrieb entstehen.
Gefahrenabwehr und Ermittlungen
Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sind zwei unterschiedliche Aufgaben. Für die Verfolgung von Straftaten enthält das Bundespolizeigesetz eigene Regeln. Auf einem Bahnhofsvorplatz kann je nach genauer Fläche und Vorgang auch die Landespolizei zuständig sein. Die Lage eines Vorfalls allein entscheidet daher nicht jeden Fall.
Warum die Trennung wichtig ist
In einem Bericht über einen Polizeieinsatz kann die zuerst eintreffende Behörde eine andere sein als die später federführende Ermittlungsstelle. Für die Zuordnung eines konkreten Falles sind die Mitteilungen der zuständigen Polizei und Staatsanwaltschaft aussagekräftiger als das Einsatzbild.
Quellen
- Bundespolizeigesetz: § 3 und Vorschriften zur Strafverfolgung
- Strafprozessordnung: Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren
Zum Weiterlesen: Wann das BKA selbst ermittelt.
