Wegen mutmaßlicher Softwarepiraterie bei eBay hat eine US-Bundes-Grand-Jury am 27. November 2001 Anklage gegen Eric Niemi erhoben. Die am folgenden Tag veröffentlichte Mitteilung des Justizministeriums nennt fünf Anklagepunkte: einen Urheberrechtsverstoß, zwei Vorwürfe des Postbetrugs und zwei des Betrugs über elektronische Kommunikationsmittel. Niemi soll vermeintlich rechtmäßige Adobe-Programme angeboten und stattdessen gebrannte Datenträger mit unerlaubten Kopien verschickt haben. Ein Schuldspruch lag nach der Bekanntgabe nicht vor.
Die Anklage wurde im nördlichen Gerichtsbezirk von Kalifornien verfolgt. Niemi war damals 35 Jahre alt und lebte in Los Angeles. Sämtliche Aussagen zum behaupteten Verkaufssystem entstammten der Anklageschrift oder einer eidesstattlichen Erklärung eines Postermittlers. Der Beschuldigte war ausdrücklich als unschuldig zu behandeln, solange seine Schuld nicht gerichtlich festgestellt war. Die Anklage allein belegt deshalb keinen rechtskräftigen Nachweis der beschriebenen Handlungen.
Softwarepiraterie unter mehreren eBay-Namen vorgeworfen
Der Urheberrechtsvorwurf stützte sich auf 17 U.S.C. 506(a)(1) in Verbindung mit 18 U.S.C. 2319(b)(1). Die weiteren Punkte betrafen den Postversand und elektronische Kommunikation als behauptete Bestandteile der Täuschung gegenüber Käufern. Die verschiedenen Delikte beschrieben damit unterschiedliche rechtliche Aspekte des angeklagten Ablaufs.
Nach dem Vorwurf registrierte sich Niemi unter verschiedenen Namen auf der Auktionsplattform eBay mit Sitz in San Jose. Er bot Adobe-Programme wie Photoshop 5.0, PageMaker 6.5 und Premiere 5.1 zum Verkauf an. Gegenüber den Kaufinteressenten soll er den Eindruck erweckt haben, es handele sich um legitime Softwareausgaben und nicht um gefälschte oder rechtsverletzende Kopien. Genau dieser Gegensatz zwischen dem Angebot und dem behaupteten Lieferinhalt war für den Betrugsvorwurf maßgeblich.
Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, bereits beim Angebot nicht die Absicht gehabt zu haben, rechtmäßige Programmkopien zu liefern. Stattdessen hätten Käufer CD-Rs mit verschiedenen unzulässigen Adobe-Kopien erhalten. Die Anklage nannte neben den beworbenen Titeln unter anderem ältere Photoshop- und Premiere-Versionen sowie Illustrator, ImageStyler und PageMill. Die Aufzählung bezeichnete die behaupteten Inhalte der Datenträger, keine Softwareprodukte, die Adobe selbst als solches Paket autorisiert hätte.
Zahlungsannahme und Versand gehörten zum behaupteten Ablauf
Nach der Anklage sollten die Käufer Zahlungsanweisungen für ihre Bestellungen senden; anschließend seien die gebrannten CDs verschickt worden. Ein Postermittler erklärte in den zur Strafanzeige eingereichten Unterlagen außerdem, Niemi habe mehrere Postfächer im Raum Los Angeles für den Eingang der Zahlungen genutzt. Konkrete Postfachanschriften oder private Kontaktdaten sind für die Darstellung des Falls nicht erforderlich und werden hier nicht veröffentlicht.
Die Software Information and Industry Association, Adobe und das Internet Fraud Complaint Center hatten nach der Bekanntgabe mehrere mögliche Geschädigte identifiziert. Dabei sollen die Namen Scott Falco und Erik Knight verwendet worden sein. Die Mitteilung führte diese Namen als mutmaßliche Aliasnamen innerhalb des beschriebenen Vorgangs auf. Sie belegte weder eine vollständige Zahl aller Käufer noch eine abschließende Schadenssumme. Eine zusätzliche Berechnung eines Gesamtverlusts ist deshalb mit dieser Quelle nicht möglich.
Anklage folgte auf eine erste gerichtliche Vorführung
Bereits am 14. August 2001 war Niemi erstmals vor einem Bundesgericht in Los Angeles erschienen. Die Kaution wurde nach der Mitteilung auf 40.000 Dollar festgesetzt. Für den 29. November war eine weitere Verhandlung zur Anklage vor Magistratsrichter Trumbull in San Jose vorgesehen. Diese Ankündigung dokumentiert den damaligen Terminplan, nicht die spätere tatsächliche Durchführung oder ein dabei erklärtes Schuldbekenntnis.
Für jeden Anklagepunkt nannte die Staatsanwaltschaft eine gesetzliche Höchststrafe von fünf Jahren Haft und bis zu 250.000 Dollar Geldstrafe. Sie wies zugleich auf die gesonderte gerichtliche Strafzumessung nach einer möglichen Verurteilung hin. Die Höchstbeträge waren damit keine bereits verhängte Strafe. Aus den fünf Anklagepunkten darf insbesondere nicht ohne weitere Entscheidung ein tatsächliches Urteil über 25 Jahre Haft abgeleitet werden.
Postermittler untersuchten den Fall ein Jahr lang
Die Bekanntgabe beschrieb eine einjährige Untersuchung durch Ermittler des US Postal Service unter Begleitung der für Computerkriminalität und geistiges Eigentum zuständigen Einheit der Bundesstaatsanwaltschaft. Zuständiger Anklagevertreter war Scott Frewing mit Unterstützung von Lauri Gomez. Eine Beteiligung des FBI wurde in dieser Mitteilung nicht genannt. Der historische Stand vom 27. November 2001 bleibt damit eine förmliche Anklage mit noch ausstehender gerichtlicher Entscheidung über die Schuldfrage.
Weitere Berichte: International · Historische Verbrechen
.jpg){kind=link}