Eric John Thornton ist am 3. März 2000 in Washington zu fünf Jahren Bewährungsaufsicht und zur Wiedergutmachung von 9.638 US-Dollar verurteilt worden. Nach der amtlichen Mitteilung des US-Justizministeriums hatte er über eine Website unerlaubte Softwarekopien zum Herunterladen bereitgestellt. Thornton hatte sich bereits im Dezember 1999 der strafrechtlichen Urheberrechtsverletzung schuldig bekannt. Die Strafe verhängte US-Magistratsrichter John Facciola. Die Bekanntgabe erfolgte durch das Justizministerium unter Beteiligung der Bundesanwaltschaft für den District of Columbia und des Washingtoner FBI-Büros.
Zwanzig Programme wurden über die Website heruntergeladen
Thornton betrieb die damalige Website No Patience. In den gerichtlichen Anhörungen räumte er laut Mitteilung ein, dort Kopien urheberrechtlich geschützter Programme angeboten zu haben. Eine vertrauliche Quelle lud zwischen dem 5. Februar und dem 26. März 1999 insgesamt zwanzig Anwendungen von der Seite auf eine Festplatte herunter. Die Behörde bezifferte deren Einzelhandelswert auf zusammen 9.638 Dollar.
Diese Angabe beschreibt den Wert der in diesem Zusammenhang erfassten Software. Sie belegt weder eine ebenso hohe Einnahme des Betreibers noch die Gesamtzahl aller Downloads von seiner Website. Die amtliche Darstellung nennt für den dokumentierten Zugriff zwanzig Anwendungen, nicht zwanzig verschiedene Nutzer. Auch ein weitergehender Gesamtschaden lässt sich aus dieser Zahl allein nicht ableiten.
Ein Schuldbekenntnis vor der Strafentscheidung
Der zeitliche Ablauf ist für die Einordnung des Falls wesentlich. Die beschriebenen Downloads erfolgten im Februar und März 1999. Im Dezember desselben Jahres bekannte Thornton sich schuldig. Am 3. März 2000 folgte die Strafentscheidung. Die Veröffentlichung des Justizministeriums berichtete damit über einen bereits eingeräumten und abgeurteilten Verstoß. Sie war kein bloßer Hinweis auf einen noch ungeprüften Verdacht.
Gegenstand des Vorwurfs war die vorsätzliche Vervielfältigung oder Verbreitung geschützter Software über das Internet mit einem Einzelhandelswert von mehr als 1.000 Dollar. Das Schuldbekenntnis bezog sich nach der Darstellung auf eine strafrechtliche Urheberrechtsverletzung. Über weitere Verfahren, andere Angeklagte oder zusätzliche, später festgestellte Verstöße enthält die Mitteilung keine Angaben.
Bewährungsaufsicht und Wiedergutmachung sind verschiedene Folgen
Die Behörde nennt eine fünfjährige probation. Damit ist hier eine Bewährungsaufsicht gemeint. Aus der Mitteilung ergibt sich keine fünfjährige Haftstrafe, die lediglich zur Bewährung ausgesetzt worden wäre. Diese Unterscheidung verhindert, dass das veröffentlichte Strafmaß durch eine ungenaue Übertragung aus dem US-amerikanischen Recht verfälscht wird.
Zusätzlich ordnete das Gericht eine restitution von 9.638 Dollar an. Diese Wiedergutmachungszahlung ist von der Bewährungsaufsicht zu trennen. Ihre Höhe entspricht dem genannten Einzelhandelswert der zwanzig heruntergeladenen Anwendungen. Die Quelle nennt keine gesonderte Geldstrafe und belegt auch nicht, wann der Betrag anschließend bezahlt wurde. Eine angeordnete Zahlung ist zunächst eine gerichtliche Verpflichtung, kein Nachweis über ihren späteren Vollzug.
Die frühere Downloadseite sollte einen Warnhinweis zeigen
Zum Urteil gehörte eine ungewöhnliche Auflage: Thornton musste seine Website weitere achtzehn Monate unterhalten. Nach der Mitteilung enthielt sie nun einen Hinweis auf den Betreiber, die Konfrontation mit FBI-Beamten, seine Verurteilung wegen einer strafrechtlichen Urheberrechtsverletzung und die Beschlagnahme seines Computers. Das Gericht verpflichtete ihn damit zur Fortführung der Seite mit einer deutlich veränderten öffentlichen Funktion.
Die Verpflichtung bedeutete keine Erlaubnis, weiterhin unerlaubte Softwarekopien anzubieten. Die Quelle beschreibt vielmehr den Hinweis auf das Strafverfahren. Ob die Seite während des gesamten angeordneten Zeitraums erreichbar blieb und wie sie später genutzt wurde, ist in der Mitteilung nicht dokumentiert. Der historische Seitenname wird hier ausschließlich zur Beschreibung des damaligen Falls genannt.
Der rechtliche Hintergrund war der NET Act von 1997
Das Justizministerium ordnete den Fall dem No Electronic Theft Act zu. Das im Dezember 1997 unterzeichnete Gesetz sollte strafrechtliche Urheberrechtsverletzungen im Internet auch dann erfassen, wenn eine unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung nicht auf einen gewerblichen Zweck oder persönlichen finanziellen Gewinn ausgerichtet war. Der Bezug auf das Gesetz erklärt deshalb, weshalb ein dokumentierter Verkaufserlös keine Voraussetzung für die hier berichtete Verfolgung war.
Die Mitteilung erläutert außerdem unterschiedliche gesetzliche Wert- und Mengenschwellen sowie mögliche Höchststrafen. Diese allgemeinen Strafrahmen dürfen jedoch nicht mit Thorntons tatsächlich verhängter Sanktion gleichgesetzt werden. Für seinen Fall sind die fünfjährige Bewährungsaufsicht, die Wiedergutmachung und die Auflage zur Website konkret belegt. Weitere Vollstreckungsentscheidungen oder spätere Rechtsmittel werden darin nicht berichtet.
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