Der UN-Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder. Bei Sachfragen braucht ein Entwurf mindestens neun Ja-Stimmen und darf keine Gegenstimme eines der fünf ständigen Mitglieder erhalten. Eine Enthaltung eines ständigen Mitglieds zählt in der Praxis nicht als Veto.
Was bei Verfahrensfragen gilt
Bei Verfahrensfragen genügen neun Ja-Stimmen. Die besondere Stellung der ständigen Mitglieder betrifft Sachentscheidungen. In Berichten über Abstimmungen ist daher wichtig, ob ein Text an fehlenden Ja-Stimmen, an einem Veto oder an beidem gescheitert ist.
Debatte nach einem Veto
Die Generalversammlung hat mit Resolution 76/262 einen Mechanismus für eine Debatte nach einem Veto eingerichtet. Der Präsident der Generalversammlung soll dazu grundsätzlich innerhalb von zehn Arbeitstagen eine formelle Sitzung einberufen, sofern die vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Debatte ersetzt den gescheiterten Beschluss des Sicherheitsrates nicht.
Quellen
Zum Weiterlesen: Wie UN-Friedensmissionen eingesetzt werden.
