Xbox-Spielepiraterie: Drei Männer angeklagt 2006

Eine Xbox-Anklage wegen mutmaßlicher Spielepiraterie ist am 12. Januar 2006 in Kalifornien bekanntgegeben worden. Eine Bundes-Grand-Jury legte den beiden Eigentümern eines Videospielgeschäfts in Hollywood und einem weiteren Beteiligten Verstöße gegen Urheberrechtsvorschriften zur Last. Im Mittelpunkt standen veränderte Konsolen, auf denen unerlaubte Spielekopien installiert gewesen sein sollen. Die Anklage war noch kein Schuldspruch. Für alle drei Männer galt bis zu einem gerichtlichen Nachweis die Unschuldsvermutung.

Angeklagt wurden Jason Jones und Jonathan Bryant als Miteigentümer des ACME Game Store sowie Pei „Patrick“ Cai. Nach der Bekanntgabe des US-Justizministeriums enthielt die Anklageschrift fünf Punkte. Die Vorwürfe betrafen nicht den legalen Verkauf einer gewöhnlichen Xbox-Konsole. Die Staatsanwaltschaft beschrieb vielmehr ein gewerbliches Angebot von Änderungen, die den Einsatz unerlaubter Spielekopien ermöglichen sollten, und das Vorinstallieren solcher Kopien auf den verkauften Geräten.

Xbox-Konsolen sollen mit Raubkopien angeboten worden sein

Jones war nach der Mitteilung 34 und Bryant 44 Jahre alt. Beide waren in Los Angeles ansässig. Den 32-jährigen Cai führte die amtliche Personenliste als Einwohner von Pico Rivera in Kalifornien auf. Die Anklage bezeichnete ihn als weiteren Beteiligten neben den beiden Geschäftsinhabern.

Auslöser des Falls war ein Hinweis der Entertainment Software Association. Deren private Ermittler hatten nach den Behördenangaben im Mai 2005 im ACME Game Store eine veränderte Xbox gekauft, auf der bereits unerlaubte Spielekopien gespeichert waren. Der Verband meldete diesen Vorgang an die Strafverfolgungsbehörden. Der Testkauf lag somit mehrere Monate vor der Anklageentscheidung. Eine bereits im Mai 2005 erfolgte Verurteilung der später Angeklagten wurde nicht berichtet.

Nach der in der Bekanntgabe zusammengefassten Darstellung der Gerichtsunterlagen betrieben Jones und Bryant im Geschäft Vorführgeräte mit jeweils mehr als fünfzig unerlaubt kopierten Spielen. Kunden sollen dort ausführliche Beschreibungen der angeblichen Vorteile erhalten haben. Für Änderungen und vorinstallierte Spiele seien je nach Umfang zwischen 225 und mehr als 500 US-Dollar verlangt worden. Die genannten Beträge waren angebliche Preise pro Leistungspaket, keine vom Gericht festgestellte Gesamtschadenssumme.

Cai soll nach dem Ermittlungsstand Konsolen im Geschäft abgeholt, andernorts verändert und anschließend wieder zurückgebracht haben. Dort sollten Kunden ihre Geräte erhalten. Diese Arbeitsteilung war ein Bestandteil der Anklagebehauptung. Die Bekanntgabe belegte kein späteres Geständnis und veröffentlichte keine vollständige Liste einzelner Verkäufe. Auch ein bestimmter insgesamt erzielter Umsatz oder Gewinn der drei Beteiligten ließ sich daraus nicht ablesen.

Urheberrechtsverletzung und Umgehungsschutz waren getrennte Vorwürfe

Ein Punkt betraf die behauptete Verschwörung zum Handel mit Umgehungstechnik, zur gewinnorientierten Urheberrechtsverletzung und zur vorsätzlichen Vervielfältigung und Verbreitung geschützter Werke mit einem Wert von mehr als tausend Dollar. Hinzu kamen zwei angeklagte Verstöße gegen den Digital Millennium Copyright Act sowie weitere Urheberrechtsvorwürfe. Die Mitteilung beschrieb damit mehrere rechtliche Gesichtspunkte des behaupteten Angebots, nicht fünf bereits bewiesene selbständige Taten jedes Angeklagten.

Die eingesetzten Zusatzchips sollten nach der Anklage den digitalen Kopierschutz umgehen. Entscheidend war in diesem Verfahren die behauptete Verbindung mit unerlaubten Spielekopien und deren gewerblichen Angebot. Der Bericht erläutert diese Anschuldigung, gibt aber keine technischen Einbauanweisungen oder verwendeten Programme wieder. Ebenso wenig wird behauptet, jede denkbare Änderung an einer Spielkonsole sei durch diese konkrete Anklage allgemein gerichtlich als Straftat festgestellt worden.

Mögliche Höchststrafe war noch kein tatsächliches Strafmaß

Für eine Verurteilung in sämtlichen fünf Punkten nannte die Staatsanwaltschaft eine mögliche Höchststrafe von jeweils 17 Jahren Bundeshaft. Diese Obergrenze war kein gegen Jones, Bryant oder Cai bereits verhängtes Urteil. Sie konnte auch nicht ohne weitere Prüfung als tatsächlich zu erwartende Strafe behandelt werden. Die Frage, welche Vorwürfe sich beweisen ließen und welche Folgen daraus gegebenenfalls entstanden, war mit der Anklage noch offen.

Alle drei Angeklagten waren für den 30. Januar 2006 zu einem ersten Termin vor dem Bundesgericht in Los Angeles geladen worden. Die Bekanntgabe vom 12. Januar dokumentierte diese Ladung, nicht den späteren tatsächlichen Ablauf der Vorführung. Die Untersuchung hatte U.S. Immigration and Customs Enforcement geführt. Einen Einsatz des FBI nannte die Mitteilung in diesem Fall nicht. Über spätere Schuldbekenntnisse, gerichtliche Entscheidungen oder den endgültigen Ausgang des Verfahrens gibt diese Quelle keinen Aufschluss.

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