Trujillo Oroza: Verschleppung und Wiedergutmachung 2002

José Carlos Trujillo Oroza wurde am 23. Dezember 1971 in Santa Cruz festgenommen und nach El Pari gebracht. Wochenlang konnte seine Mutter ihn dort besuchen, dann erhielt sie nur noch widersprüchliche Erklärungen über seinen Verbleib. Sein gewaltsames Verschwindenlassen führte zu zwei wegweisenden Entscheidungen gegen Bolivien: zur Feststellung der staatlichen Verantwortung am 26. Januar 2000 und zum Urteil über Wiedergutmachung am 27. Februar 2002. Die zweite Entscheidung verlangte vor allem Aufklärung, die Suche nach seinen Überresten und konkrete Veränderungen im bolivianischen Recht.

Ein Philosophiestudent wird verschleppt

Trujillo Oroza studierte Philosophie an der Universidad Mayor de San Andrés in La Paz. Nach den im Wiedergutmachungsurteil überprüften Geburtsunterlagen war er bei seiner Festnahme 22 Jahre alt. Sicherheitskräfte nahmen ihn in Santa Cruz ohne richterlichen Haftbefehl fest. Er gelangte in das als El Pari bekannte Gefängnis beziehungsweise Polizeigewahrsam. Die Festnahme fiel in die Zeit der Militärdiktatur Hugo Banzers.

Seine Mutter Gladys Oroza erhielt erst am 15. Januar 1972 eine mündliche Bestätigung, dass ihr Sohn festgehalten wurde. Nach einer Erlaubnis der örtlichen Polizeiführung konnte sie ihn besuchen. Zwischen diesem Tag und dem 2. Februar sah sie ihn nach den gerichtlich anerkannten Tatsachen täglich. Dabei stellte sie deutliche Spuren körperlicher Folter fest.

Am 2. Februar brachte sie ihm mittags Essen und sah ihn durch die halb geöffnete Zellentür. Als sie gegen 17 Uhr mit einer Vertreterin des Roten Kreuzes zurückkehrte, hieß es, er sei mit zwei anderen Gefangenen zur Vernehmung in die Polizeizentrale gebracht worden. Es war das letzte Mal, dass seine Mutter ihn in El Pari gesehen hatte.

Die widersprüchlichen Antworten der Behörden

Am nächsten Morgen versuchte Gladys Oroza erneut, ihren Sohn zu finden. In der Polizeizentrale erhielt sie unterschiedliche Angaben: Die Gefangenen seien nach Montero gebracht worden; alles sei bereits geregelt; oder sie seien mit einem Flugzeug nach Paraguay transportiert worden. Keine dieser Erklärungen verschaffte ihr verlässliche Auskunft oder Zugang zu José Carlos.

Schließlich zeigte ein Verantwortlicher ihr ein amtliches Telegramm mit der Anordnung, ihren Sohn und die anderen Männer freizulassen. Nach den im Urteil von 2000 anerkannten Tatsachen war dieses Dokument vorgefertigt worden, um die Verbrechen zu verdecken und die Verantwortlichen zu schützen. Es belegte keine tatsächliche Freilassung. Auch eine Reise des Verschwundenen nach Paraguay wurde damit nicht nachgewiesen.

Die Mutter wandte sich an staatliche Stellen und suchte auf politischem Weg nach Hilfe. Eine wirksame gerichtliche Aufklärung blieb aus. Die Familie war mit Repression, politischer Unsicherheit und zeitweiligem Exil konfrontiert. Der spätere Rechtsstreit befasste sich deshalb auch damit, weshalb die Angehörigen unter diesen Bedingungen nicht einfach wie in einem gewöhnlichen Strafverfahren ihre Rechte durchsetzen konnten.

Der lange Weg zum internationalen Urteil

Im September 1992 wurde der Fall der Interamerikanischen Menschenrechtskommission vorgelegt. Bolivien räumte 1994 seine Verantwortung für die vorgetragenen Tatsachen ein. Trotzdem kam eine vereinbarte Lösung über Aufklärung und Wiedergutmachung nicht zustande. Der Staat verwies unter anderem auf Zeitablauf und darauf, dass die Mutter zuvor keine gewöhnliche gerichtliche Strafanzeige erstattet habe.

Erst im Januar 1999 wurde eine staatlich veranlasste gerichtliche Untersuchung eingeleitet. Die Kommission hielt die bisherigen Schritte für unzureichend und brachte den Fall im Juni desselben Jahres vor den Gerichtshof. Im Januar 2000 zog Bolivien seine verfahrensrechtlichen Einwände zurück und erkannte die Tatsachen, seine internationale Verantwortung und die daraus folgenden Rechtsfolgen an.

Der Gerichtshof nahm dieses Anerkenntnis an. Er stellte Verletzungen unter anderem des Lebensrechts, der persönlichen Freiheit und Integrität, der Anerkennung als Rechtsperson sowie gerichtlicher Garantien fest. Damit war die Verantwortung des Staates geklärt. Die Untersuchung und eine mögliche Bestrafung einzelner Täter blieben Aufgabe der zuständigen nationalen Behörden. Das internationale Urteil war selbst kein individueller Strafprozess gegen die beteiligten Sicherheitskräfte.

Was Bolivien 2002 leisten musste

Am 27. Februar 2002 konkretisierte der Gerichtshof die Wiedergutmachung. Bolivien musste alle notwendigen Mittel einsetzen, um Trujillo Orozas sterbliche Überreste zu lokalisieren und der Familie zu übergeben. Außerdem sollte es die Verantwortlichen ermitteln und bestrafen sowie das Verschwindenlassen ausdrücklich als Straftat in seine Rechtsordnung aufnehmen. Eine Schule in Santa Cruz sollte seinen Namen erhalten.

Die Richter behandelten auch nationale Hindernisse der Strafverfolgung. Ein Gericht hatte das Verfahren im Jahr 2000 unter Berufung auf Verjährung beendet. Im November 2001 hob das bolivianische Verfassungsgericht diese Entscheidung auf. Es verwies auf den fortdauernden Charakter der rechtswidrigen Freiheitsentziehung. Der Interamerikanische Gerichtshof würdigte diesen Schritt, betonte aber, dass die Untersuchung nun tatsächlich weitergeführt werden müsse.

Die Entschädigungen berücksichtigten unterschiedliche Schäden. Für immaterielle Schäden José Carlos’ wurden seiner Mutter als Rechtsnachfolgerin 100.000 US-Dollar zugesprochen; für entgangenes Einkommen waren weitere 130.000 US-Dollar vorgesehen. Eigene Schäden seiner Mutter, seines inzwischen verstorbenen Adoptivvaters und seiner Brüder wurden gesondert behandelt. Diese Anordnungen ersetzten weder die Suche noch die Feststellung der vollständigen Wahrheit.

Datierter Nachtrag zur Suche 2009

In einer Nachkontrolle vom 16. November 2009 beanstandete der Gerichtshof die weiterhin unzureichende Suche. Bei Grabungen im Friedhof La Cuchilla waren Überreste gefunden worden, doch erforderliche genetische und anthropologische Untersuchungen fehlten. Das Gericht verlangte einen konkreten Arbeitsplan mit zuständigen Stellen, geplanten Maßnahmen und Beteiligung der Angehörigen. Bergung und Identifizierung waren damit ausdrücklich unterschiedliche Schritte.

Der Beitrag dokumentiert diese historischen Entscheidungen und den darin festgehaltenen Stand. Er gibt keine damalige Fundannahme als abgeschlossene Identifizierung aus und enthält keinen gegenwärtigen Fahndungsaufruf. Eine heutige vollständige Aufklärung oder ein aktueller Haftstatus einzelner Beschuldigter wird hier nicht behauptet.

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