Tiu Tojín: Mutter und Säugling verschwanden in Militärhaft

Im Fall Tiu Tojín verurteilte der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte Guatemala am 26. November 2008 wegen des gewaltsamen Verschwindenlassens einer Mutter und ihres Säuglings. María Tiu Tojín und ihre Tochter Josefa waren im August 1990 zusammen mit weiteren Bewohnern einer vertriebenen Gemeinschaft festgenommen worden. Die Armee brachte die Gruppe in einen Militärstützpunkt. Während vierundachtzig andere Menschen später in ein Betreuungslager gelangten, fehlten Mutter und Kind. Der Gerichtshof verlangte eine wirksame Suche und Ermittlungen vor der gewöhnlichen Justiz.

Festnahme einer Gemeinschaft in den Bergen

Am 29. August 1990 kamen Soldaten und Angehörige der zivilen Selbstverteidigungspatrouillen nach Santa Clara im Gemeindegebiet von Chajul im Departamento Quiché. Sie nahmen sechsundachtzig Bewohner der als „La Sierra“ bezeichneten Widerstandsgemeinschaft fest. Diese Gemeinschaft bestand aus vertriebenen Familien, die in den Bergen Zuflucht gesucht hatten. Ihr Aufenthalt dort stand im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt und der militärischen Politik gegenüber vertriebenen Bevölkerungsgruppen.

Unter den Festgenommenen waren die siebenundzwanzigjährige María und ihre ungefähr einen Monat alte Tochter Josefa. María war mit Organisationen verbunden, die sich für die Rechte indigener Gemeinden einsetzten und die Nichtteilnahme an den Selbstverteidigungspatrouillen unterstützten. Das Urteil benennt dieses Engagement als Kontext ihrer Gefährdung. Es stellt damit keine nachgewiesene bewaffnete Betätigung der Mutter fest. Auch die Zugehörigkeit der Vertriebenen zu einer Widerstandsgemeinschaft erlaubte keine heimliche Verschleppung.

Auf einer Liste verzeichnet, im Lager nicht angekommen

Die Armee brachte alle sechsundachtzig Gefangenen zur Militärbasis in Santa María Nebaj. Dort wurden María und Josefa nach dem vom Gericht festgestellten Sachverhalt zuletzt gesehen. Die übrigen vierundachtzig Festgenommenen wurden später in ein Lager für Flüchtlinge und Vertriebene in Xemamatze überstellt. Die zuständige Betreuungseinrichtung erhielt von der Armee eine Namensliste, auf der auch Mutter und Tochter standen.

Der tatsächliche Transport entsprach dieser Liste jedoch nicht. María und Josefa erreichten das Lager nicht. Gerade der Widerspruch zwischen dem schriftlich behaupteten Übergang in zivile Betreuung und dem tatsächlichen Fehlen der beiden war für die Rekonstruktion wesentlich. Das Urteil erklärte ihren späteren Aufenthaltsort nicht für aufgeklärt. Vermutungen darüber, was mit dem Säugling geschehen sein könnte, ersetzen keine gesicherte Feststellung. Eine nachgewiesene Adoption oder ein genauer Todeszeitpunkt lässt sich daraus nicht ableiten.

Eine Untersuchung blieb jahrelang im Anfangsstadium

Im Oktober und November 1990 wurden mehrere Anträge zur Auffindung und zum gerichtlichen Schutz der beiden eingereicht. Marías Schwester wandte sich außerdem an den Menschenrechtsbeauftragten und meldete Drohungen durch militärische Funktionsträger. Die gerichtlichen Rechtsbehelfe führten nicht zu einer wirksamen Klärung. Ein Gericht wies Anträge im Dezember zurück und ordnete zugleich Untersuchungen zum Verbleib der Opfer und zu möglichen Verantwortlichen an.

Anfang 1991 gelangte die Angelegenheit zur Militärjustiz. Dort wurde ein Vorverfahren eröffnet. Ein verdächtigter Reserveoffizier kam im Mai mangels ausreichender Gründe für weitere Haft frei. Die Staatsanwaltschaft verlangte anschließend die Liste der in Xemamatze aufgenommenen Vertriebenen und deren Befragung. Die betreffenden Menschen wurden jedoch nicht vorgeladen. Die Staatsanwaltschaft korrigierte dieses Versäumnis nicht; das Verfahren kam nicht voran.

Mehr als sechzehn Jahre blieb die Untersuchung im Vorstadium. Erst im Juni 2008 erklärte sich das Militärgericht nach einem Antrag der Menschenrechtsstaatsanwaltschaft für unzuständig. Die Akten gelangten an die gewöhnliche Justiz und schließlich an die für Santa María Nebaj zuständige Stelle. Der Gerichtshof begrüßte diesen Schritt. Er wertete ihn aber nicht als ausreichenden Abschluss einer Aufklärung, die über viele Jahre praktisch stillgestanden hatte.

Entschädigung ersetzte weder Wahrheit noch Strafverfolgung

Guatemala hatte seine internationale Verantwortung bereits anerkannt und mit den Vertretern der Familie eine Wiedergutmachung vereinbart. Im Dezember 2005 waren insgesamt zwei Millionen Quetzales ausgezahlt worden. Der Gerichtshof bewertete den vereinbarten Betrag als angemessen und legte deshalb keine zusätzliche Entschädigung für dieselben Schäden fest. Der Fall war damit jedoch nicht erledigt: Die Untersuchung des Verschwindens und die Suche nach den beiden blieben eigenständige Verpflichtungen.

Das Urteil stellte Verletzungen der Rechte auf Leben, persönliche Unversehrtheit, Freiheit und gerichtlichen Schutz fest. Für Josefa war zusätzlich der besondere Schutz des Kindes maßgeblich. Auch Angehörige waren durch die Leiden und die verweigerte Aufklärung in eigenen Rechten betroffen. Der Gerichtshof ordnete an, die Verantwortlichen zu ermitteln und gegebenenfalls strafrechtlich zu verfolgen. Die Ergebnisse sollten veröffentlicht werden.

Zugang zur Justiz in einer verständlichen Sprache

Ein besonderer Teil der Entscheidung betraf die tatsächlichen Möglichkeiten der indigenen Angehörigen, an den Verfahren mitzuwirken. Guatemala musste gewährleisten, dass sie verstanden wurden und die rechtlichen Vorgänge selbst verstehen konnten. Dafür waren Dolmetscher oder andere wirksame Hilfen erforderlich. Auch unverhältnismäßige Wege und Kosten durften den Zugang zur Justiz nicht praktisch vereiteln. Die Entscheidung bezog sich damit auf konkrete Hindernisse, die die Familie bei ihrer Suche und Beteiligung überwinden musste.

Die Suche durfte nach Auffassung des Gerichts nicht davon abhängig gemacht werden, ob ein geplanter nationaler Suchplan bereits umgesetzt war. Für den Fall aufgefundener sterblicher Überreste verlangte es eine genetische Überprüfung der Verwandtschaft vor der Übergabe. Die Kosten der Identifizierung und einer gegebenenfalls erforderlichen Bestattung musste der Staat tragen und dabei die Traditionen der Angehörigen achten.

Der Staat musste außerdem unverzüglich nach María und Josefa suchen und mögliche Fundorte untersuchen. Für die Information der betroffenen Gemeinschaft verlangte das Urteil neben schriftlichen Veröffentlichungen eine Verbreitung zentraler Entscheidungsteile im Radio auf Spanisch und K’iche’. Diese Darstellung beschreibt den historischen Stand von November 2008. Sie gibt die damals ungeklärte Lage nicht als ungeprüfte aktuelle Suchbilanz aus und stellt keinen neuen öffentlichen Fahndungsaufruf dar.

Weitere Berichte aus International