In den ersten drei Quartalen 2026 stellte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei syrischen Staatsangehörigen in 7.403 Fällen ein Abschiebungsverbot nach Paragraf 60 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes fest. Der Bundestag machte die Zahl am 9. November bekannt.
Wie der Bund die Grundlage erläuterte
Die Bundesregierung verwies in ihrer Antwort auf die Europäische Menschenrechtskonvention. Zentral ist ihr zufolge Artikel 3, der vor Folter sowie unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung schützt. Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, wird im jeweiligen Verfahren beurteilt.
Die Zahl erfasst Entscheidungen nach einer bestimmten Rechtsgrundlage im genannten Zeitraum. Sie lässt sich deshalb von anderen Schutzentscheidungen und von der Gesamtzahl der bearbeiteten Anträge abgrenzen.
Quellen und Bildnachweis
Beitragsbild: Der Sitz des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge an der Frankenstraße in Nürnberg, 10. November 2024. Foto: Tilman2007. D-5-64-000-2302 Frankenstraße 208, 210 Nürnberg 20241110 0469.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Webdarstellung skaliert.
