Die AfD-Fraktion forderte im Juli 2026 eine bundesweit einheitliche Datengrundlage zur Strafjustiz. Der Antrag verlangte zunächst eine Bestandsaufnahme der Daten, die bei Bund und Ländern bereits vorliegen, und der Lücken, die eine vergleichende Auswertung erschweren.
Welche Kennzahlen der Antrag zusammenführen wollte
Die Vorlage nennt die Dauer von Ermittlungs- und Gerichtsverfahren sowie Angaben zur Untersuchungshaft. Dazu sollten auch Fälle zählen, in denen Untersuchungshaft im Zusammenhang mit der Verfahrensdauer beendet wurde. Vorgesehen waren außerdem Daten zum Personal von Gerichten und Staatsanwaltschaften.
Der Antrag dokumentiert einen parlamentarischen Vorschlag. Die genannten Kennzahlen wären nach einheitlichen Definitionen zu erheben, damit Unterschiede zwischen Ländern und Verfahrensarten sinnvoll ausgewertet werden könnten.
Quellen und Bildnachweis
Beitragsbild: Eckturm des Kriminalgerichts in Berlin-Moabit am 27. Juli 2025. Kontextfoto zur Strafjustiz. Foto: Oberlausitzerin64. Berlin Moabit Kriminalgericht 2025.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Webdarstellung skaliert.
