Jeremías Osorio Rivera wurde Ende April 1991 von einer Militärpatrouille in der peruanischen Provinz Cajatambo festgehalten. Seine Angehörigen sahen ihn zuletzt beim bewachten Abtransport. Später hieß es, er sei freigelassen worden. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hielt diese Erklärung nicht für ausreichend belegt und stellte am 26. November 2013 staatliche Verantwortung für sein Verschwindenlassen fest. Das Urteil unterschied dabei zwischen der Verantwortung Perus und der persönlichen strafrechtlichen Schuld eines zuvor freigesprochenen Offiziers.
Eine Festnahme nach einer Feier in Nunumia
Osorio Rivera lebte mit seiner Partnerin Santa Fe Gaitán Calderón, ihren vier Kindern und seiner Mutter in einer ländlichen Gemeinde im Distrikt Gorgor. Die Familie bewirtschaftete Land, hielt Tiere und verkaufte Schafe. Am 28. April 1991 ging er nach Nunumia zu einer Sportveranstaltung. Während einer anschließenden Feier waren eine Explosion beziehungsweise Schüsse zu hören. Militärangehörige umstellten das Gemeindehaus. Osorio und ein Cousin, die miteinander gestritten hatten, wurden festgenommen und in einem von der Patrouille genutzten Gebäude festgehalten.
Der Kommandant behauptete, bei Osorio Waffen und Sprengmittel gefunden zu haben. Ein entsprechendes Sicherstellungsprotokoll wurde jedoch nicht angefertigt. Die Angehörigen erhielten zunächst widersprüchliche Auskünfte. Soldaten erklärten, es gebe keine Gefangenen; der Kommandant sprach dagegen von einem schweren Delikt. Der Bruder Porfirio bemühte sich um Informationen und um Kontakt zu dem Festgehaltenen. Trotz stundenlangen Wartens konnte er nicht mit ihm sprechen. Die militärischen Vorwürfe werden hier nicht als bewiesene Straftaten Osorios dargestellt.
Der Cousin kam frei, Osorio wurde abtransportiert
Am 30. April wurde der Cousin freigelassen. Osorio blieb in Gewahrsam. Seine Partnerin und sein Bruder versuchten, ihm Frühstück zu bringen und ihn zu sehen, wurden aber abgewiesen. Porfirio sammelte Unterschriften von Dorfbewohnern, die den guten Leumund seines Bruders und dessen fehlende Verbindung zu Sendero Luminoso bestätigen sollten. Die Patrouille bereitete unterdessen ihren Rückweg nach Cajatambo vor. Für die Angehörigen wurde der bevorstehende Transport zu einem weiteren Anlass großer Sorge.
Die Soldaten benutzten zunächst von Bewohnern geliehene Pferde. Osorio wurde mit bedecktem Gesicht und gefesselten Händen mitgeführt. Mehrere Zivilisten begleiteten die Gruppe ein Stück, um die Pferde zurückzubringen. Ein Bekannter durfte mit ihm sprechen und bemerkte Verletzungen im Gesicht. Er sollte seiner Familie ausrichten, sie solle nach Cajatambo kommen. Danach gingen die Soldaten mit dem weiterhin festgehaltenen Osorio zu Fuß weiter. Für die Familie endeten dort die verlässlichen unmittelbaren Nachrichten.
Ein Freilassungspapier klärte den Verbleib nicht
Als Geschwister am 1. Mai an der Militärbasis nachfragten, wurde ihnen gesagt, es sei kein Gefangener angekommen. Am nächsten Tag erklärte der Kommandant dagegen, Osorio sei am Vortag freigelassen worden, und verwies auf ein Schriftstück. Die Angehörigen suchten an möglichen Aufenthaltsorten weiter, fanden ihn aber nicht. Der behauptete Entlassungsvorgang wurde später zu einer zentralen Streitfrage. Entscheidend war, ob das Papier und weitere Beweise eine tatsächliche Rückkehr in die Freiheit belegten.
Der Gerichtshof stellte nicht fest, die Unterschrift auf dem Dokument sei gefälscht. Er betonte jedoch, dass die Umstände ihrer Entstehung nicht geklärt waren. Auch die späteren Zeugenangaben zur angeblichen Entlassung bewiesen nicht eindeutig, dass der beobachtete Mann tatsächlich Osorio gewesen war. Das Dokument allein genügte deshalb nicht. Die letzte gesicherte Information betraf staatlichen Gewahrsam. Eine ausreichend überzeugende Erklärung für seinen weiteren Verbleib hatte Peru nach der gerichtlichen Würdigung nicht gegeben.
Verfahren über mehr als zwei Jahrzehnte
Am 9. Mai 1991 erstattete Porfirio Strafanzeige. Die folgenden Untersuchungen wechselten zwischen ziviler und militärischer Zuständigkeit. Eine beantragte Ortsbesichtigung scheiterte zunächst an einem Justizstreik, obwohl der Bruder bereits zwanzig Pferde für den Transport organisiert hatte. Später wurde das Verfahren an die Militärjustiz abgegeben. Der Interamerikanische Gerichtshof bewertete diese Zuständigkeit für die Aufklärung einer Menschenrechtsverletzung als unvereinbar mit dem Recht auf den zuständigen gesetzlichen Richter.
In späteren zivilen Strafverfahren wurde der angeklagte Offizier freigesprochen. Ein Freispruch von 2011 wurde im April 2013 bestätigt, weil seine persönliche strafrechtliche Verantwortlichkeit nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen war. Das internationale Gericht hob diesen Freispruch nicht in eine eigene strafrechtliche Verurteilung um. Es erklärte vielmehr, dass bei der Prüfung staatlicher Menschenrechtsverantwortung andere Fragen und Beweisanforderungen maßgeblich seien. Unzureichende Ermittlungen können selbst dazu beitragen, dass die individuelle Schuld später nicht bewiesen werden kann.
Das Urteil und der datierte Nachtrag von 2020
2013 stellte der Gerichtshof Verletzungen von Freiheit, Leben, persönlicher Unversehrtheit und Anerkennung als Rechtsperson fest. Die Angehörigen waren zusätzlich durch mangelhafte Ermittlungen, lange Verzögerungen und die Ungewissheit in eigenen Rechten verletzt. Peru musste ernsthaft nach Osorio suchen und die Verantwortlichkeiten aufklären. Behandlung, Stipendien für die Kinder, Entschädigungen und öffentliche Anerkennung gehörten zu den weiteren Maßnahmen. Eine behördliche Suchpflicht war damit ausdrücklich von einem bloßen Zahlungsanspruch getrennt.
Am 9. März 2020 überprüfte der Gerichtshof die Umsetzung. Eine 2015 eröffnete Untersuchung war 2016 vorläufig archiviert und 2018 wieder aufgenommen worden. Das Gericht kritisierte erneut fehlende Sorgfalt und erklärte die Pflicht zur wirksamen Ermittlung für unerfüllt. Die Staatsanwaltschaft hatte unter anderem die Abgelegenheit und schwierige Erreichbarkeit des Tatgebiets angeführt. Der Gerichtshof verlangte dennoch ein aktives Vorgehen, klare Ermittlungswege und einen Zeitplan für die noch notwendigen Schritte. Auch für die Suche stellte es bis zu diesem Beschluss keine konkreten Fortschritte fest. Gleichzeitig erkannte es die Veröffentlichung des Urteils und einen öffentlichen Anerkennungsakt als erfüllt an. Diese datierte Teilbilanz wird hier nicht als ungeprüfter heutiger Gesamtstand oder neuer Fahndungsaufruf ausgegeben.
Weitere Berichte aus International
Quellen
Corte Interamericana de Derechos Humanos: Osorio Rivera y familiares vs. Perú,26 noviembre2013
Corte Interamericana: Osorio Rivera y familiares vs. Perú, Supervisión de cumplimiento,9 marzo2020
