Vier zuerst im Rahmen von Operation Copycat angeklagte Männer hatten sich bis zum 27. Februar 2006 in US-Verfahren schuldig bekannt. Den letzten dieser vier Schritte vollzog David M. Fish. Bereits zuvor hatten William Veyna, Chirayu Patel und Nathaniel Lovell Schuldbekenntnisse abgelegt. Ausgangspunkt war eine am 13. Juli 2005 erhobene Bundesanklage nach einer zweijährigen verdeckten Ermittlung gegen die unerlaubte Verbreitung geschützter Filme, Spiele und Programme. Die amtlichen Mitteilungen erlauben damit eine konkrete Personenchronik von den Festnahmen bis zu den Bekenntnissen. Bestimmte tatsächlich verhängte Haftstrafen für diese vier Männer nennen die hier ausgewerteten Quellen dagegen nicht.
Operation Copycat war der im nördlichen Bundesgerichtsbezirk von Kalifornien geführte Teil der internationalen Aktion Operation Site Down. Diese Begriffe bezeichneten unterschiedliche Ebenen derselben behördlichen Zusammenarbeit. Die örtliche Untersuchung lieferte Anhaltspunkte für Durchsuchungen an zahlreichen Orten; die übergreifende Aktion umfasste weitere Ermittlungen in anderen US-Gerichtsbezirken und im Ausland. Deshalb dürfen Zahlen für die Gesamtaktion nicht ohne Weiteres allein den vier Männern aus der ersten Anklage zugerechnet werden. Ebenso wenig bedeutete eine gemeinsame Operationsbezeichnung automatisch, dass jede später angeklagte Person an jeder einzelnen Handlung dieser ersten Gruppe beteiligt war.
Festnahmen Ende Juni und erste Anklage im Juli 2005
David M. Fish war bei der ersten Bekanntgabe 24 Jahre alt, Chirayu Patel 23, William Veyna 34 und Nathaniel Lovell 22. Alle vier wurden nach der amtlichen Darstellung am 29. Juni 2005 festgenommen. Die Festnahmen erfolgten im Zusammenhang mit dem koordinierten Zugriff gegen die untersuchten Verbreitungsstrukturen. Erst später, am 13. Juli, erhob eine Grand Jury die hier behandelte neun Punkte umfassende Anklage. Die Reihenfolge ist wichtig: Festnahme und Anklage waren eigene Verfahrensschritte. Keiner davon stellte zu diesem Zeitpunkt bereits ein abschließendes gerichtliches Urteil über die Vorwürfe dar.
Am 14. Juli erschienen Patel, Veyna und Lovell erstmals im Zusammenhang mit dieser Anklage vor dem Bundesrichter Howard R. Lloyd in San Jose. Fish erschien nach der Pressemitteilung an diesem Morgen nicht. Der Richter ordnete deshalb einen Haftbefehl wegen des Ausbleibens an, setzte dessen Erlass jedoch für vierundzwanzig Stunden aus, um eine mögliche Erklärung abzuklären. Daraus kann weder eine bereits vollzogene weitere Festnahme noch eine endgültig festgestellte Flucht abgeleitet werden. Die Quelle beschrieb eine vorläufige prozessuale Reaktion auf ein Nichterscheinen, nicht das Ergebnis aller folgenden Nachforschungen.
Die Anklage beschrieb unterschiedliche Aufgaben
Fish wurde zunächst als Betreiber eines untersuchten Servers beschrieben. Hinzu kamen nach der Anklage Funktionen beim Programmieren, bei der Bereitstellung von Geräten, bei der Vermittlung weiterer Beteiligter und bei der Bearbeitung geschützter Inhalte. Die Mitteilung benutzte dafür Fachbegriffe aus der untersuchten Szene. Diese Rollenbeschreibung war im Juli 2005 noch ein Vorwurf der Anklage. Sie durfte damals nicht als unabhängig abgeschlossene gerichtliche Feststellung über jede einzelne ihm zugeschriebene Handlung dargestellt werden. Erst die späteren amtlichen Angaben zum Schuldbekenntnis belegten den persönlichen Fortgang des Verfahrens gegen ihn.
Patel soll einen anderen der untersuchten Server mitbetrieben haben. Auch ihm schrieb die Anklage Programmierarbeiten, die Lieferung von Hardware und Vermittlungsaufgaben zu. Veyna soll an demselben Server wie Patel als Betreiber, Gerätebeschaffer und Vermittler mitgewirkt haben. Lovell wurde in der ersten Mitteilung dagegen als Lieferant von Geräten für die Infrastruktur eingeordnet. Schon diese Unterscheidungen zeigen, warum der Bericht nicht einfach alle vier Männer mit derselben Tätigkeit beschreibt. Der Beitrag eines mutmaßlichen Gerätebeschaffers und die Kontrolle über den Zugang zu einem Server waren unterschiedliche Funktionen innerhalb der behaupteten Organisation.
Was die Behörden unter den untersuchten Verbreitungsgruppen verstanden
Die Ermittlungen richteten sich gegen sogenannte Warez-Gruppen, die nach der Darstellung neue Filme, Spiele, Musik und Programme ohne Erlaubnis verbreiteten. Die Behörden betrachteten bestimmte Gruppen als frühe Anbieter solcher Fassungen. Von besonders geschützten Servern aus sollten die Dateien anschließend weitere Verbreitungswege erreichen. Es ging damit nicht nur um den einzelnen privaten Abruf einer Datei. Im Mittelpunkt standen die Beschaffung, Vorbereitung, Speicherung und organisierte Weitergabe geschützter Werke sowie die technische Infrastruktur, die diese Abläufe nach den Vorwürfen ermöglichen sollte.
Betreiber kontrollierten nach den Gerichtsunterlagen den Zugang zu den untersuchten Systemen. Andere Beteiligte stellten Festplatten, Computerteile oder ganze Server zur Verfügung. Wieder andere sollten neue Inhalte beschaffen, technische Schutzmaßnahmen überwinden oder weitere Gruppen für die Teilnahme gewinnen. Diese allgemeine Beschreibung der Arbeitsteilung erklärte den Zusammenhang der Ermittlungen. Sie belegt nicht, dass jede der genannten Funktionen bei jedem der vier Angeklagten festgestellt worden wäre. Konkrete Zugangsdaten, Namen aktiver Server und praktische Anleitungen zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen werden daraus nicht veröffentlicht.
Verdeckte Server dienten der Beweissicherung
Nach der amtlichen Darstellung setzte das FBI zwei eigene verdeckte Computerserver ein. Auf ihnen speicherten Angehörige der untersuchten Gruppen unerlaubt verbreitete Werke. Weitere Server wurden von Beteiligten zu der beobachteten Struktur hinzugefügt. Die Quelle beschrieb diese Systeme als Mittel der verdeckten Ermittlung und der Beweiserhebung. Daraus folgt nicht, dass sämtliche Server weltweit von Ermittlern betrieben wurden. Ebenso wenig war jede öffentlich erreichbare Tauschbörse automatisch Teil genau dieser Untersuchung. Die örtlichen Ermittlungen sollten vielmehr konkrete Verbindungen und Handlungen innerhalb der beobachteten Strukturen erfassen.
Verzeichnislisten dieser verdeckt untersuchten Systeme wiesen nach der Pressemitteilung mehr als 750 Filmtitel aus. Unter den genannten Beispielen befanden sich damals neue Kinofilme wie „Batman Begins“, „Bewitched“ und der dritte Teil der Star-Wars-Vorgeschichte. Einige Titel sollen bereits wenige Stunden nach dem Kinostart verfügbar gewesen sein. Die Zahl bezog sich auf Titel in den ausgewerteten Listen. Sie ist nicht gleichbedeutend mit 750 nachgewiesenen vollständigen Abrufen durch jeden Angeklagten oder einer bestimmten Zahl entgangener Kinokarten. Die Mitteilung lieferte für solche weitergehenden Umrechnungen keine Grundlage.
Die Listen enthielten außerdem mehr als 1.250 Spieletitel und über 180 Anwendungsprogramme. Als Beispiele betroffener Softwareanbieter wurden Adobe, Apple, Autodesk, Microsoft und Symantec genannt. Diese Unternehmen erschienen dabei als Rechteinhaber beziehungsweise Anbieter betroffener Produkte, nicht als Beschuldigte. Der Titelumfang zeigt die verschiedenen Arten von Inhalten, die die Ermittlungen erfassten. Eine genaue Zuordnung aller Titel zu sämtlichen persönlichen Beiträgen der vier Männer oder eine vollständige Berechnung individueller Ersatzansprüche enthielt die Pressemitteilung nicht. Solche Angaben werden deshalb nicht nachträglich ergänzt.
Urheberrechtliche Vorwürfe und technischer Kopierschutz
Die erste Anklage umfasste den Vorwurf einer Verschwörung zur Verletzung bundesrechtlicher Urheberrechtsvorschriften sowie Verstöße unter dem sogenannten NET Act. Die Mitteilung erläuterte hierzu, dass bestimmte unerlaubte elektronische Vervielfältigungen und Verbreitungen auch ohne kommerziellen Zweck oder persönlichen finanziellen Gewinn strafrechtlich relevant sein konnten. Diese historische Erklärung beschreibt den von der Anklage angeführten rechtlichen Rahmen. Sie bedeutet nicht, dass jede beliebige private Kopie ohne weitere Voraussetzungen unter denselben Strafvorwurf fiel. Der konkrete Zusammenhang bestand in der organisierten Weitergabe der geschützten Werke.
Daneben enthielt die erste Anklage gegen Fish vier Vorwürfe unter dem Digital Millennium Copyright Act. Dabei ging es um die Umgehung technischer Zugangssicherungen und den Umgang mit dafür bestimmten Mitteln. Die Mitteilung verwies insbesondere auf Schutzsysteme von DVDs. Dieser Teil betraf eine andere rechtliche Frage als die bloße Anzahl gespeicherter Filme. Technischer Schutz und Urheberrechte waren miteinander verbunden, aber nicht identische Gegenstände der Anklage. Die Veröffentlichung des Falls liefert deshalb keine Anleitung zur Überwindung von DVD-Sicherungen und macht auch keine Aussage darüber, welche privaten Geräte heute unter welchen Voraussetzungen zulässig wären.
Gesetzliche Höchststrafen waren keine verhängten Strafen
Für die Verschwörung und die beschriebenen DMCA-Verstöße nannte die amtliche Mitteilung einen möglichen Rahmen von bis zu fünf Jahren Gefängnis. Für die aufgeführten NET-Act-Verstöße wurden bis zu drei Jahre genannt. Hinzu kamen mögliche Geldstrafen und gerichtliche Aufsicht nach einer Haft. Diese Angaben beschrieben die damaligen gesetzlichen Möglichkeiten einzelner Tatvorwürfe. Sie waren keine Mitteilung, dass jeder Angeklagte schon die Höchststrafe erhalten habe. Die tatsächliche Strafzumessung wäre nach einer Verurteilung vom zuständigen Gericht und unter Berücksichtigung der dafür maßgeblichen Vorschriften vorzunehmen gewesen.
Auch die angegebenen Geldbeträge durften nicht zu einer erfundenen individuellen Strafe aufsummiert werden. Die Mitteilung nannte für bestimmte Delikte mögliche Geldstrafen bis zu 250.000 Dollar und für die angesprochenen DMCA-Verstöße bis zu 500.000 Dollar. Welche Beträge später tatsächlich festgesetzt oder bezahlt wurden, ging daraus nicht hervor. Davon getrennt war die beantragte Einziehung von Computern und anderen Gegenständen. Eine mögliche Einziehung betraf Rechte an bestimmten Vermögenswerten; sie war weder automatisch eine Haftstrafe noch der Nachweis, dass alle aufgeführten Gegenstände bereits endgültig verwertet worden waren.
Aus der ersten Anklage wurden persönliche Schuldbekenntnisse
Eine spätere Mitteilung der Bundesstaatsanwaltschaft vom 6. April 2006 dokumentierte den weiteren Ausgang dieser Verfahrensstufe. Danach bekannte sich Veyna am 11. Oktober 2005 schuldig. Patel folgte am 14. November und Lovell am 30. November desselben Jahres. Bei diesen Personen nannte die Übersicht Verschwörung zur strafbaren Urheberrechtsverletzung und einen Verstoß unter dem NET Act einschließlich Beihilfe. Damit war der Stand gegenüber der ersten Anklage wesentlich verändert. Der Bericht konnte nun auf amtlich veröffentlichte persönliche Bekenntnisse Bezug nehmen und musste nicht bei den früheren Vorwürfen stehenbleiben.
Fish bekannte sich nach derselben Übersicht am 27. Februar 2006 schuldig. Die Bekanntgabe führte bei ihm neben Verschwörungs- und Urheberrechtsdelikten auch zwei Verstöße im Zusammenhang mit technischen Schutzmaßnahmen auf. Dazu gehörten die Verbreitung von Technik zur Umgehung einer Verschlüsselung und die Umgehung einer technischen Zugangssicherung. Die spätere Aufzählung ist von den vier ursprünglich erhobenen DMCA-Vorwürfen zu unterscheiden. Aus der unterschiedlichen Zahl wird hier kein erfundener vollständiger Freispruch hinsichtlich anderer Punkte abgeleitet. Belegt ist, welche Bekenntnisse die amtliche Übersicht tatsächlich benannte.
Keines dieser Bekenntnisse darf ohne weitere Quelle mit einem bestimmten Gefängnisaufenthalt gleichgesetzt werden. Die Übersicht veröffentlichte für die vier Männer keine konkreten Strafzumessungsergebnisse. Sie belegte jedoch, dass die Fälle nach der Anklage weitergeführt wurden und persönliche Einräumungen vor Gericht erfolgt waren. Der jüngste hier ausführlich behandelte tatsächliche Schritt ist Fishs Bekenntnis vom 27. Februar 2006. Dass die zusammenfassende Mitteilung erst im April erschien, verschiebt diesen gerichtlichen Verfahrensschritt nicht rückwirkend auf das spätere Veröffentlichungsdatum der Behördeninformation.
Durchsuchungszahlen gehörten zum übergreifenden Zugriff
Für Operation Site Down berichtete die erste Mitteilung von mehr als siebzig Durchsuchungen in den USA und mehr als zwanzig im Ausland. Zugriffe beziehungsweise Festnahmen fanden nach der Darstellung auch in zehn weiteren Staaten statt, darunter Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Australien. Mindestens acht wichtige Verbreitungssysteme wurden nach Behördenangaben abgeschaltet. Diese Größenordnungen erklären den internationalen Rahmen. Sie ersetzen keinen persönlichen Tatnachweis gegen einen bestimmten Beschuldigten. Gerade bei einer gemeinsamen Aktion können Ermittlungsmaßnahmen an verschiedenen Orten unterschiedliche Personen und verschiedene Teile einer größeren Infrastruktur betreffen.
Für den örtlichen Teil Copycat nannte die Quelle nahezu vierzig Durchsuchungen in den Vereinigten Staaten auf Grundlage der verdeckten Ermittlung. Die Untersuchungen wurden vom FBI und der spezialisierten Computerkriminalitätseinheit der Bundesstaatsanwaltschaft geführt. Eine vorläufige Wertschätzung der bei der Gesamtaktion betroffenen unerlaubten Werke lag über fünfzig Millionen Dollar. Dabei handelte es sich nicht um nachgewiesene persönliche Verkaufserlöse dieser vier Angeklagten. Auch eine gleich hohe, bereits gezahlte Entschädigung an Rechteinhaber oder eine auf alle Betroffenen gleichmäßig verteilte Schadenssumme war damit nicht festgestellt.
Die spätere Bestandsaufnahme trennte Datenträger und Geräte
Die Mitteilung vom April 2006 führte außerdem die bis dahin im Copycat-Komplex zur Einziehung erfassten Gegenstände auf. Genannt wurden unter anderem 118 Computer, dreizehn Laptops und 4.567 CDs und DVDs mit rechtsverletzenden Inhalten. Hinzu kamen 413 Videokassetten und Disketten sowie Tastaturen, Monitore, Kameras und Spielkonsolen. Diese Bestandsaufnahme bezog sich auf die inzwischen erheblich größere Verfahrensserie. Sie wäre deshalb falsch wiedergegeben, wenn sämtliche Geräte ohne gesonderten Nachweis als persönlicher Besitz von Fish oder einem anderen einzelnen Mann aus der ersten Anklage bezeichnet würden.
Die Behörde erläuterte zudem, dass Beteiligte in ihren jeweiligen Bekenntnisvereinbarungen auf Rechte an während der Durchsuchungen beschlagnahmten Geräten verzichtet hätten. Eine solche Vereinbarung war von der ursprünglichen bloßen Einziehungsforderung der Anklage zu unterscheiden. Auch das tatsächliche Sicherstellen eines Geräts und die spätere endgültige Entziehung von Eigentumsrechten waren eigene Schritte. Die Mitteilungen erlauben es nicht, aus der Geräteliste zusätzliche persönliche Gewinne oder eine bestimmte Anzahl von Nutzern jedes einzelnen Systems zu berechnen.
Mehrere örtliche Ermittlungen liefen gleichzeitig aus
Am 29. Juni 2005 wurden nach der ersten Bekanntgabe verdeckte Ermittlungen in drei US-Gerichtsbezirken gleichzeitig beendet: San Jose, Chicago und Charlotte. Diese Koordinierung gehörte zum Ablauf von Operation Site Down. Sie erklärt, weshalb die erste Anklage aus Kalifornien Teil einer größeren Nachrichtenlage war. Für die persönliche Verantwortung der hier behandelten Männer blieb dennoch die jeweilige kalifornische Anklage maßgeblich. Aus einem zeitgleichen Zugriff in einem anderen Bezirk folgt keine zusätzliche Verurteilung der ersten vier Angeklagten.
Die Strafverfolgung dieses Verfahrens führte der Staatsanwalt Mark L. Krotoski aus der spezialisierten Einheit für Computerkriminalität und geistiges Eigentum. Als nächster Statusgerichtstermin war in der Juli-Mitteilung zunächst der 26. September 2005 vor Bundesrichter Ronald M. Whyte angekündigt. Diese Terminankündigung belegt noch nicht den genauen Ablauf einer späteren Sitzung. Für den tatsächlichen Fortgang stützt sich die Chronik deshalb auf die ausdrücklich datierten späteren Bekenntnisse. Ein geplanter Termin und ein amtlich bestätigter persönlicher Verfahrensschritt werden so nicht miteinander verwechselt.
Ein abgegrenzter Teil einer größeren Verfahrensserie
Die spätere behördliche Übersicht berichtete über weitere Anklagen und Bekenntnisse in anderen Copycat-Verfahren. Der vorliegende Rückblick beschränkt seine Personenchronik auf Fish, Patel, Veyna und Lovell aus der ersten Anklage. Andere Beschuldigte hatten eigene Verfahrensstände und durften nicht allein aufgrund derselben Operationsbezeichnung automatisch als bereits verurteilt behandelt werden. Für die ersten vier ist dagegen nachvollziehbar belegt, wie aus den Festnahmen vom Juni 2005 und der Anklage vom Juli nach und nach Schuldbekenntnisse wurden. Dieser Unterschied zwischen Vorwurf, persönlichem Bekenntnis und noch nicht mitgeteiltem Strafmaß trägt die historische Einordnung des Falls.
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