Am 30. Mai 1968 beschloss der Bundestag die Notstandsgesetze. Die Grundgesetzänderungen sollten klären, wie der Staat in besonderen Krisenlagen handlungsfähig bleibt. Umstritten war, welche zusätzlichen Befugnisse dafür nötig sind und wie sie begrenzt werden.
Warum die Reform so umkämpft war
Befürworter wollten verfassungsrechtliche Regeln für außergewöhnliche Lagen schaffen. Gegner befürchteten Einschränkungen von Grundrechten und eine Konzentration staatlicher Macht. Die Debatte wurde im Parlament und auf der Straße geführt.
Der historische Rückblick des Bundestages dokumentiert die Beratungen und den Beschluss. Die Auseinandersetzung zeigt, wie Fragen der Krisenvorsorge und der Kontrolle staatlicher Eingriffe miteinander verbunden waren.
Quellen und Bildnachweis
Beitragsbild: Sternmarsch gegen die geplanten Notstandsgesetze in Bonn am 11. Mai 1968. Foto: Friedrich Haag. 004 1968 05 11 Demonstrationen und Proteste.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Webdarstellung skaliert.
