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Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Bundestag billigte schnellere Planungsverfahren

Der Bundestag billigte am 26. Juni 2026 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung. CDU/CSU und SPD stimmten …

Die Baustelle für die Münchner U5-Verlängerung in Laim am 4. März 2026. Kontextfoto zum Infrastrukturbau.
Die Baustelle für die Münchner U5-Verlängerung in Laim am 4. März 2026. Kontextfoto zum Infrastrukturbau. Foto: H-stt. U-Bahnbau, München Verlängerung U5, Gotthartstraße, 2026 2731.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Webdarstellung skaliert.

Der Bundestag billigte am 26. Juni 2026 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung. CDU/CSU und SPD stimmten dafür. Mit dem Vorhaben wollte der Bund Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere für Verkehrs- und Energieprojekte effizienter machen.

Was der Beschluss dokumentiert

Der Entwurf behandelte unter anderem die Frage, wie bestimmte Infrastrukturvorhaben schneller baureif werden können. Der Ausschuss änderte den Regierungsentwurf vor der Schlussberatung. Maßgeblich für die Abstimmung war deshalb die Ausschussfassung.

Ob ein einzelnes Bauvorhaben dadurch früher fertig wird, hängt auch von Planung, Finanzierung und Umsetzung ab. Der Parlamentsbericht hält fest, welche Fassung der Bundestag annahm.

Quellen und Bildnachweis

Beitragsbild: Die Baustelle für die Münchner U5-Verlängerung in Laim am 4. März 2026. Kontextfoto zum Infrastrukturbau. Foto: H-stt. U-Bahnbau, München Verlängerung U5, Gotthartstraße, 2026 2731.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Webdarstellung skaliert.