Die Bundesregierung erklärte im März 2026, dass sie seit dem Regierungswechsel im Mai 2025 die Digitalstrategie der vorherigen Wahlperiode und das zugehörige Projektmonitoring nicht aktiv weiterverfolgt. Eine formale Evaluation oder Fortschreibung war nach ihrer Antwort nicht vorgesehen.
Welche Folgen das für die Erfolgskontrolle hat
Über das Monitoring ließen sich gemeinsame Ziele und Meilensteine verfolgen. Die Regierung hielt in ihrer Antwort fest, dass mit seinem Wegfall auch die Grundlage für einen belastbaren Vergleich dieser Projektziele und Meilensteine entfällt.
Zugleich kündigte sie an, die digitalen Steuerungsstrukturen des Bundes weiterzuentwickeln. Die Antwort beschreibt den Übergang zwischen zwei Wahlperioden und die Lücke bei der bisherigen Projektbeobachtung.
Quellen und Bildnachweis
Beitragsbild: Dienstsitz des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung in der Berliner Friedrichstraße am 6. April 2026. Foto: GodeNehler. Friedrichstraße 108 BMDS-5717.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0. Für die Webdarstellung skaliert.
