Beitragsbild: Standort des Internationalen Residualmechanismus in Arusha am 5. März 2019. Späterer institutioneller Nachfolger des Ruanda-Tribunals, kein Foto des historischen Prozesses. Foto: Roman Boed from The Netherlands. UN International Residual Mechanism for Criminal Tribunals, Arusha, Tanzania (33469820718).jpg auf Wikimedia Commons, CC BY 2.0. Für die Webdarstellung skaliert.
Am 18. Dezember 2014 setzte die Berufungskammer die Strafe gegen Augustin Ngirabatware auf dreißig Jahre Haft fest. Es war das erste Berufungsurteil des Internationalen Residualmechanismus für die Strafgerichtshöfe.
Augustin Ngirabatware: Hintergrund des Verfahrens
Ngirabatware war 1994 Planungsminister gewesen. Bestätigt wurden direkte und öffentliche Anstiftung zum Völkermord sowie seine Anstiftung und Beihilfe durch Waffenverteilung und Äußerungen an Straßensperren in Nyamyumba. Die erste Instanz des Ruanda-Tribunals hatte 2012 fünfunddreißig Jahre verhängt.
Urteil und Bedeutung der Aufarbeitung
Die Berufung hob einen Schuldspruch wegen Vergewaltigung im Rahmen einer erweiterten gemeinsamen Tatplanung auf. Darauf beruhte die geringere Strafe. Ein späteres Überprüfungsverfahren im September 2019 änderte die verbliebene Verurteilung nicht. Dieses Dossier ist unter dem historischen Datum der Berufung eingeordnet und weist auf die spätere Prüfung hin, ohne beide Entscheidungen miteinander zu vermischen.
Quellen und weitere Beiträge
- ICTR: individuelle Verfahrensübersicht
- ICTR: damalige Gerichtsmitteilung zum Verfahren
- IRMCT: spätere Überprüfungsentscheidung vom 27. September 2019
Weitere Beiträge aus International
Archivdossier zum Ereignis vom 18.12.2014. Redaktionell aufgearbeitet am 12.11.2026.
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