Anthony Ray Hinton erhielt am 24. Februar 2014 eine neue Chance, seine Verurteilung in Alabama überprüfen zu lassen. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten entschied, dass sein damaliger Verteidiger verfassungsrechtlich unzureichend gearbeitet hatte. Ausschlaggebend war ein vermeidbarer Rechtsirrtum über die Finanzierung eines Sachverständigen. Der Supreme Court hob die angegriffene Entscheidung des staatlichen Berufungsgerichts auf und verwies die Sache zurück. Ein Freispruch oder eine sofortige Entlassung war damit noch nicht ausgesprochen.
Der Fall zeigt, wie eng die Qualität einer Verteidigung mit dem Verständnis scheinbar technischer Finanzierungsregeln verbunden sein kann. Im ursprünglichen Prozess stand die Zuordnung von Geschossen zu einem Revolver im Mittelpunkt. Hinton konnte sich keinen eigenen Spezialisten leisten. Sein Anwalt suchte zwar nach Unterstützung, ging aber fälschlich davon aus, staatliche Mittel seien auf insgesamt 1.000 US-Dollar begrenzt. Diese Annahme beeinflusste die Auswahl des Gutachters entscheidend.
Zwei Morde und ein dritter Überfall
Im Februar 1985 wurde in Birmingham während eines Überfalls nach Geschäftsschluss der Leiter eines Restaurants erschossen. Im Juli ereignete sich ein weiterer, ähnlich gelagerter Überfall mit einem getöteten Restaurantleiter. Später im selben Monat überlebte ein anderer Restaurantleiter einen vergleichbaren Überfall mit Schussabgabe. Die Ermittler stellten aus den drei Tatkomplexen insgesamt sechs Geschosse sicher. Die beiden Tötungen bildeten die Grundlage der gegen Hinton erhobenen Mordanklage.
Der überlebende Restaurantleiter, im Supreme-Court-Urteil als Smotherman bezeichnet, beschrieb den Angreifer und wählte später Hintons Bild aus einer Fotovorlage aus. Nach der Festnahme fanden die Ermittler im gemeinsamen Haushalt von Hinton und seiner Mutter einen Revolver der Mutter. Staatliche Sachverständige kamen zu dem Schluss, sämtliche sechs Geschosse seien aus dieser Waffe abgefeuert worden. Auf diese behauptete Übereinstimmung baute die Anklage ihre Verbindung zwischen den drei Ereignissen auf.
Hinton wurde wegen der beiden Tötungen angeklagt, nicht wegen des dritten Überfalls. Dennoch hatte der dritte Vorgang im Prozess erhebliches Gewicht. Die Staatsanwaltschaft wollte ihn über die Identifizierung durch den Überlebenden und die Geschossspuren mit diesem Überfall verbinden. Aus der Ähnlichkeit der Taten und der behaupteten gemeinsamen Waffe sollte sich dann seine Täterschaft auch bei den beiden Morden ergeben. Diese Beweiskonstruktion bestand aus mehreren aufeinander aufbauenden Schritten.
Die Bedeutung der Geschossspuren
Nach der späteren Darstellung des Supreme Court waren der Revolver und die sechs Geschosse die einzigen körperlichen Beweismittel, die für die maßgebliche Verbindung herangezogen wurden. An den Tatorten fanden sich keine sonstigen zur Identifizierung des Täters geeigneten Spuren wie passende Fingerabdrücke. Auch in Hintons Wohnung oder Wagen gab es keine weiteren belastenden Funde dieser Art. Der Gerichtshof hob deshalb die zentrale Bedeutung der ballistischen Zuordnung hervor.
Für den dritten Überfall gab es neben Smothermans Identifizierung weitere Zeugenaussagen, die einen Zusammenhang herstellen sollten. Hinton bestritt die Täterschaft und berief sich auf eine Verwechslung. Die Verteidigung benannte Zeugen für sein Alibi, wonach er zur fraglichen Zeit in einem Lagerhaus arbeitete. Diese Auseinandersetzung über den dritten Überfall ist von der besonderen Beweislage bei den beiden Mordtaten zu unterscheiden. Dort war die behauptete Geschossübereinstimmung der entscheidende Verbindungsbeleg.
Beim Vergleich von Schusswaffenspuren untersuchen Fachleute mikroskopische Merkmale an Geschossen. Die zugrunde liegende Theorie ist, dass Unterschiede zwischen einzelnen Waffen charakteristische Spuren hinterlassen können. Im Hinton-Verfahren ging es deshalb nicht bloß um das allgemeine Kaliber. Entscheidend war die weitergehende Behauptung, gerade der sichergestellte Revolver habe die Geschosse aus den drei Tatorten verschossen. Diese Aussage konnte nur durch fachkundige Prüfung wirksam angegriffen werden.
Der Antrag auf Geld für einen eigenen Gutachter
Hintons Anwalt erkannte, dass eine Verteidigung ohne sachverständige Unterstützung gegenüber den staatlichen Experten im Nachteil sein würde. Er beantragte deshalb Geld für einen eigenen Gutachter. Der Prozessrichter bewilligte 500 US-Dollar für jeden der beiden gemeinsam verhandelten Mordvorwürfe, insgesamt also 1.000 Dollar. Dabei äußerte der Richter selbst Unsicherheit darüber, welche gesetzliche Grenze tatsächlich galt.
Die richterliche Erklärung enthielt zugleich die Möglichkeit, bei weiterem Bedarf einen zusätzlichen Antrag zu stellen. Der Anwalt nutzte diese Gelegenheit nicht. Er glaubte, die gesetzliche Höchstgrenze bereits erreicht zu haben. Damit war die Begrenzung nicht das Ergebnis eines abschließend geprüften und bewusst ausgeschöpften Erstattungsverfahrens. Sie beruhte auf einer falschen Vorstellung über den Inhalt des damals geltenden Rechts.
Der Supreme Court stellte klar, dass die frühere feste Begrenzung schon vor Hintons Festnahme geändert worden war. Die maßgebliche Gesetzesänderung trat am 13. Juni 1984 in Kraft. Danach konnten angemessen entstandene Verteidigungsausgaben nach vorheriger gerichtlicher Genehmigung erstattet werden. Die neue Regel enthielt nicht die vom Anwalt angenommene starre Grenze von 1.000 Dollar für die beiden Vorwürfe zusammen.
Die Bewilligung zusätzlicher Mittel wäre damit nicht automatisch garantiert gewesen. Aber die rechtliche Möglichkeit bestand und hätte geprüft beziehungsweise beantragt werden können. Genau diese unterbliebene Rechtsprüfung war für das spätere Verfassungsurteil ausschlaggebend. Der Gerichtshof verlangte nicht, dass ein Anwalt jeden beliebig teuren Sachverständigen finanziert bekommt. Er beanstandete, dass verfügbare gesetzliche Möglichkeiten aus Unkenntnis überhaupt nicht genutzt wurden.
Warum die Auswahl des Sachverständigen problematisch war
Unter seiner falschen Finanzierungsannahme suchte der Anwalt nach einem Gutachter, der für 1.000 Dollar arbeiten würde. Er fand schließlich Andrew Payne. Nach den späteren Aussagen des Verteidigers entsprach Payne nicht der fachlichen Unterstützung, die er für erforderlich hielt. Der Anwalt empfand sich dennoch als auf ihn festgelegt, weil andere gesuchte Fachleute zu dem angenommenen niedrigen Budget nicht verfügbar waren.
Payne erklärte im Prozess unter anderem, Korrosion im Lauf mache eine sichere Zuordnung zu dieser Waffe unmöglich. Er äußerte auch Zweifel daran, dass die Geschosse aus den drei Tatorten untereinander übereinstimmten. Inhaltlich widersprach er damit den beiden staatlichen Experten, die sämtliche Geschosse demselben Revolver zuordneten. Für die Geschworenen war aber nicht nur die abstrakte Aussage wichtig, sondern auch, welchem Sachverständigen sie fachlich vertrauten.
Im Kreuzverhör griff die Staatsanwaltschaft Paynes Erfahrung und Arbeitsweise an. Er hatte in den vorangegangenen acht Jahren nur in zwei Verfahren zu entsprechenden Waffenspuren ausgesagt, eines davon betraf eine andere Waffenart. Außerdem räumte er Schwierigkeiten bei der Bedienung des Vergleichsmikroskops ein. Die Anklage stellte diesen Angaben die Ausbildung und langjährige praktische Erfahrung ihrer eigenen Gutachter gegenüber.
Die Jury verurteilte Hinton und empfahl mit zehn gegen zwei Stimmen die Todesstrafe. Der Richter folgte dieser Empfehlung. Für das spätere Verfahren war damit eine besondere Frage verbunden: Konnte eine Verteidigung als ausreichend gelten, wenn ihr eigener Anwalt wusste, dass der ausgewählte Fachmann für die entscheidende Beweisfrage unzureichend war, und ihn nur wegen einer vermeintlichen, tatsächlich nicht bestehenden Finanzierungsgrenze einsetzte?
Drei neue Experten untersuchten dieselben Beweise
Im nachfolgenden Überprüfungsverfahren legte Hinton Aussagen von drei anderen Fachleuten vor. Einer von ihnen, John Dillon, hatte im kriminaltechnischen Labor des FBI gearbeitet und später dessen Einheit für Schusswaffen- und Werkzeugspuren geleitet. Die beiden anderen verfügten über langjährige Erfahrung im entsprechenden Bereich eines Kriminallabors in Dallas County und hatten in zahlreichen Verfahren ausgesagt. Diese Angaben betreffen ihre Qualifikation, nicht eine nachträglich erfundene neue Tatortspur.
Alle drei untersuchten das vorhandene Material und erklärten, sie könnten keines der sechs Geschosse dem Revolver aus Hintons Haushalt zuordnen. Die staatliche Seite legte bei dieser Anhörung kein entgegengesetztes neues Beweismaterial vor. Der Supreme Court berichtete außerdem, dass einer der neuen Experten den ursprünglichen staatlichen Gutachter um Erläuterung seiner Vergleichsergebnisse gebeten hatte, dieser aber nicht mitarbeitete.
Diese Ergebnisse betrafen die Glaubwürdigkeit und Tragfähigkeit des zentralen Belastungsbeweises. Sie waren nicht gleichbedeutend mit der Identifizierung eines anderen Täters. Ein nicht belastbar nachweisbarer Zusammenhang zwischen einer Waffe und Geschossen kann entscheidende Zweifel an einer Verurteilung begründen, ohne dass bereits der gesamte tatsächliche Ablauf der ursprünglichen Verbrechen aufgeklärt wäre. Beide Ebenen sind für die Einordnung des Falls auseinanderzuhalten.
Die Gerichte in Alabama konzentrierten sich zunächst anders
Das zunächst zuständige Gericht lehnte Hintons Antrag auf nachträgliche Überprüfung ab. Seine Begründung stellte wesentlich darauf ab, dass Payne bereits eine für Hinton günstige Aussage gemacht habe. Auch die neuen Experten hätten die Geschosse nicht positiv der Waffe zuordnen können. Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung zunächst mit drei gegen zwei Stimmen. Die abweichenden Richter sahen dagegen weiteren Klärungsbedarf beziehungsweise eine unzureichende Verteidigung.
Der Supreme Court von Alabama verwies die Sache später mit Blick auf Paynes grundsätzliche Qualifikation zurück. Das daraufhin entscheidende Gericht hielt ihn nach dem damaligen landesrechtlichen Beweismaßstab für einen zulässigen Sachverständigen. Im Kern genügte hierfür Wissen, das über das eines durchschnittlichen Laien hinausging. Diese Zulassungsfrage war jedoch nicht dieselbe wie die Frage, ob Hintons Anwalt verfassungsgemäß für eine wirksame Verteidigung gesorgt hatte.
Der US-Supreme-Court-Beschluss unterscheidet deshalb zwischen formaler Eignung eines Zeugen und der anwaltlichen Entscheidung unter falschen rechtlichen Voraussetzungen. Ein Gutachter kann nach einem allgemeinen Beweismaßstab zugelassen sein, während die Verteidigung dennoch unzureichend vorbereitet ist. Die verfassungsrechtliche Kritik richtete sich hier auf den Rechtsirrtum des Anwalts und dessen Folgen für die Auswahl, nicht auf eine neue allgemeine Rangliste aller denkbaren Sachverständigen.
Das Berufungsgericht bestätigte die Bewertung von Paynes grundsätzlicher Zulassung zuletzt am 15. Februar 2013. Der Supreme Court von Alabama lehnte eine weitere Überprüfung mit vier gegen drei Stimmen ab; zwei Richter waren an dieser Entscheidung nicht beteiligt. Erst danach gelangte Hintons Antrag an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Der lange Rechtsweg verlief damit nicht als einheitliche, widerspruchsfreie Bestätigung, sondern enthielt mehrfach gegensätzliche richterliche Bewertungen.
Der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab
Der Supreme Court wandte die aus dem Fall Strickland gegen Washington bekannte zweistufige Prüfung an. Zunächst ist zu fragen, ob die anwaltliche Leistung unter einen objektiven Mindeststandard vernünftiger Berufsausübung fiel. Anschließend muss geprüft werden, ob eine hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass der Verfahrensausgang ohne den Fehler anders gewesen wäre. Eine unzureichende Leistung und ihre entscheidende Auswirkung sind damit zwei verschiedene Voraussetzungen.
Die erste Voraussetzung bejahte der Gerichtshof im Hinton-Fall. Der Anwalt hätte mit einer grundlegenden Prüfung der geltenden Finanzierungsregel erkennen können, dass die angenommene Grenze nicht mehr bestand. Es ging ausdrücklich nicht um eine strategische Auswahl nach vollständiger Kenntnis von Recht und Tatsachen. Eine solche fachlich begründete Verteidigungsentscheidung genießt erheblichen Spielraum. Ein vermeidbarer Rechtsirrtum über eine zentrale Ressource ist etwas anderes.
Der Supreme Court erklärte zugleich, er eröffne keine allgemeine Prüfung darüber, ob ein anderer Experte vielleicht noch besser gewesen wäre. Die Verfassungswidrigkeit lag nicht einfach darin, dass Payne weniger eindrucksvoll auftrat als die staatlichen Gutachter. Entscheidend war, dass der Anwalt selbst eine unzureichende Unterstützung erkannte, aber wegen seiner falschen Rechtsauffassung keinen Antrag auf die Mittel für eine geeignetere Verteidigung stellte.
Warum der Inhalt einer günstigen Aussage allein nicht genügte
Bei der zweiten Prüfungsstufe hielt der Gerichtshof die bisherige Argumentation der Gerichte in Alabama für unzureichend. Dass Payne theoretisch eine entlastende Aussage gemacht hatte, beantwortete nicht die Frage, ob die Jury ihm glaubte. Nach dem tatsächlichen Prozessverlauf hatte sie seine Darstellung gerade nicht akzeptiert. Ein erfahrener, glaubwürdig auftretender Sachverständiger konnte deshalb für die Wirkung derselben zentralen Beweisfrage erheblich sein.
Der richtige Maßstab war, ob bei sachgerechter Nutzung der Finanzierungsmöglichkeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Gutachter hätte gewonnen werden können, der begründete Zweifel an Hintons Schuld geweckt hätte. Der Gerichtshof verlangte keine Gewissheit eines anderen Ergebnisses. Die Wahrscheinlichkeit musste aber ausreichen, das Vertrauen in den ursprünglichen Ausgang zu erschüttern. Diese fallbezogene Prüfung sollte nach der Zurückverweisung vorgenommen werden.
Der Beschluss verwies auch auf die Möglichkeit fehlerhafter forensischer Aussagen. Eine Belastung durch zwei erfahrene staatliche Gutachter beweist nicht schon allein deren Richtigkeit. Für ein faires Verfahren ist die Möglichkeit bedeutsam, eine entscheidende kriminaltechnische Behauptung fachkundig prüfen und bestreiten zu lassen. Diese Überlegung betrifft den konkreten Nachweis gegen Hinton und ist keine pauschale Behauptung, jede Schusswaffenuntersuchung sei wertlos.
Was der Supreme Court 2014 tatsächlich entschied
Am 24. Februar 2014 hob der Gerichtshof die angegriffene Entscheidung des Alabama Court of Criminal Appeals auf und verwies die Sache zur weiteren Behandlung zurück. Die Frage nach den nachteiligen Auswirkungen des anwaltlichen Fehlers war mit dem richtigen Maßstab erneut zu prüfen. Die Entscheidung erklärte Hinton nicht selbst in einem neuen Tatprozess für unschuldig und enthielt auch keinen unmittelbaren Entlassungsbefehl.
Gerade diese Grenze ist für die historische Darstellung wesentlich. Der Erfolg vor dem Supreme Court war ein entscheidender Verfahrensfortschritt nach langer Haft, aber noch nicht der abschließende Schritt. Die Gerichte mussten die Konsequenzen aus der verfassungswidrig unzureichenden Verteidigung ziehen. Die Daten des ursprünglichen Strafprozesses, der Entscheidung von 2014 und der späteren Freilassung dürfen deshalb nicht zu einem einzigen Ereignis verschmolzen werden.
Nachtrag zum April 2015: Hinton kam frei
Nach der späteren Darstellung der Equal Justice Initiative, die Hinton anwaltlich vertrat, wurde schließlich ein neuer Prozess ermöglicht. Die Anklage wurde fallengelassen, nachdem erneute staatliche Untersuchungen die Geschosse nicht Hintons Waffe zuordnen konnten. Am 3. April 2015 verließ Hinton das Gefängnis in Birmingham. Seine Freilassung erfolgte nach fast drei Jahrzehnten Haft und damit mehr als ein Jahr nach der hier dokumentierten Supreme-Court-Entscheidung.
Der Fall steht deshalb sowohl für einen schwerwiegenden Fehlurteilsverlauf als auch für die Bedeutung einer wirksamen Verteidigung bei entscheidenden Gutachten. Die beiden getöteten Restaurantleiter bleiben Opfer ungeklärter Täterschaft in der hier herangezogenen Dokumentation. Hintons spätere Freiheit erklärt nicht rückwirkend, wer die Morde beging. Belegt sind der ursprüngliche Belastungsansatz, dessen fachliche Erschütterung, der anwaltliche Rechtsfehler und der schließlich erreichte Weg aus der Haft.
Weitere Berichte: International · Historische Verbrechen
Quellen
Hinton v. Alabama, No.13-6440, per curiam opinion,24February2014
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