Juvénal Kajelijeli 2005: Haftstrafe wegen verletzter Verfahrensrechte auf 45 Jahre geändert

Beitragsbild: Arusha International Conference Centre am 6. August 2024. Früherer institutioneller Sitz des Ruanda-Tribunals; spätere Aufnahme, kein Bild des jeweiligen Verhandlungstages. Foto: NIHEREWENIMANA Richard. Arusha International Conference Centre AICC.jpg auf Wikimedia Commons, CC0. Für die Webdarstellung skaliert.

Am 23. Mai 2005 änderte die Berufungskammer die Strafe gegen Juvénal Kajelijeli auf 45 Jahre Haft. Zuvor waren gegen ihn lebenslange Strafen und eine weitere, gleichzeitig laufende Haftstrafe verhängt worden.

Juvénal Kajelijeli: Hintergrund des Verfahrens

Kajelijeli war Bürgermeister von Mukingo und ein Führer der Interahamwe-Miliz gewesen. Die erste Instanz verurteilte ihn im Dezember 2003 wegen Völkermords, Ausrottung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie direkter und öffentlicher Anstiftung zum Völkermord. In der Berufung wurden einzelne rechtliche Feststellungen korrigiert.

Urteil und Bedeutung der Aufarbeitung

Die wesentliche Änderung der Strafe beruhte auf schweren Verletzungen seiner Rechte während Festnahme und Haft. Das Gericht berücksichtigte Vorgänge in Benin und in der Haft des Tribunals. Eine solche Korrektur beseitigte die bestätigte Verantwortung für die Verbrechen nicht. Das Dossier benennt daher sowohl die Schuldsprüche als auch den eigenständigen Grund für die neue Haftdauer.