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Mugenzi und Mugiraneza 2013: Berufung endete für beide mit Freispruch

Am 4. Februar 2013 sprach die Berufungskammer Justin Mugenzi und Prosper Mugiraneza frei. Ihre zuvor verhängten Haftstrafen von jeweils dreißig Jahren wurden aufgehoben.

Arusha International Conference Centre am 6. November 2008. Institutioneller Kontext des Ruanda-Tribunals; keine Aufnahme des jeweiligen Verhandlungstages.
Arusha International Conference Centre am 6. November 2008. Institutioneller Kontext des Ruanda-Tribunals; keine Aufnahme des jeweiligen Verhandlungstages. Foto: Vince Smith. AICC Arusha.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0. Für die Webdarstellung skaliert.

Beitragsbild: Arusha International Conference Centre am 6. November 2008. Institutioneller Kontext des Ruanda-Tribunals; keine Aufnahme des jeweiligen Verhandlungstages. Foto: Vince Smith. AICC Arusha.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 2.0. Für die Webdarstellung skaliert.

Am 4. Februar 2013 sprach die Berufungskammer Justin Mugenzi und Prosper Mugiraneza frei. Ihre zuvor verhängten Haftstrafen von jeweils dreißig Jahren wurden aufgehoben.

Mugenzi und Mugiraneza: Hintergrund des Verfahrens

Mugenzi war Handels- und Industrieminister, Mugiraneza Minister für den öffentlichen Dienst gewesen. Die erste Instanz hatte aus ihrer Rolle bei einem Präfektenwechsel in Butare 1994 auf Verschwörung und öffentliche Anstiftung zum Völkermord geschlossen. Die Berufung beanstandete die Bewertung der Indizien und verwarf diese Schuldsprüche.

Urteil und Bedeutung der Aufarbeitung

Die Richter ordneten die sofortige Freilassung an. Das belegte Entscheidungsdatum lautet 2013; eine abweichende Jahreszahl auf einer knappen Übersichtsseite wird hier nicht übernommen. Der Freispruch ist das Ergebnis dieses Verfahrens und muss bei jeder Nennung der früheren Vorwürfe sichtbar bleiben. Das Dossier beschreibt die Beweisprüfung, ohne den aufgehobenen Schuldspruch weiter als gültig darzustellen.

Quellen und weitere Beiträge

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Archivdossier zum Ereignis vom 04.02.2013. Redaktionell aufgearbeitet am 12.11.2026.