Der Bundestag stimmte am 6. März 1956 der Wehrverfassung und dem Soldatengesetz zu. Die Regeln bestimmten, wie die Streitkräfte in den Verfassungsstaat eingebunden und vom Parlament kontrolliert werden sollten.
Welche Kontrollinstrumente vorgesehen waren
Über den Bundeshaushalt beeinflusst das Parlament Stärke und Organisation der Streitkräfte. Der Verteidigungsausschuss erhielt besondere Kontrollrechte. Hinzu kam der Wehrbeauftragte, der den Schutz der Grundrechte der Soldaten unterstützen sollte.
Das Soldatengesetz regelte Rechte und Pflichten für unterschiedliche Gruppen von Soldaten. Mit seinem Inkrafttreten am 1. April 1956 erhielten die Streitkräfte nach Darstellung des Bundestages den Namen Bundeswehr.
Quellen und Bildnachweis
Beitragsbild: Konrad Adenauer spricht am 20. Januar 1956 in Andernach vor Soldaten der neu aufgestellten Bundeswehr. Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F003303-0016 / Unterberg, Rolf. Bundesarchiv B 145 Bild-F003303-0016, Andernach, Rede Adenauer vor Bundeswehr-Soldaten.jpg auf Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de. Für die Webdarstellung skaliert.
