Fall Orhan: Verschwindenlassen und Dorfzerstörung in der Türkei

Im Fall Orhan gegen die Türkei verbanden sich die Zerstörung eines Dorfes und das Verschwinden dreier Familienmitglieder. Am 18. Juni 2002 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fest, dass türkische Sicherheitskräfte Häuser niedergebrannt und später Selim, Hasan und Cezayir Orhan mitgenommen hatten. Seit dieser Festnahme fehlte eine glaubhafte Erklärung ihres weiteren Schicksals. Der Gerichtshof sah die Männer nach fast acht Jahren ohne Nachricht als verstorben an und machte den Staat dafür verantwortlich. Beschwerdeführer war Salih Orhan, Bruder von Selim und Hasan sowie Vater des jungen Cezayir.

Erst brannten die Häuser, dann mussten drei Männer mitgehen

Die Familie lebte im Weiler Deveboyu, der zum Dorf Çağlayan im Bezirk Kulp der Provinz Diyarbakır gehörte. Im April 1994 hatte sich ein großer Militärkonvoi in der Nähe eingerichtet. Am 6. Mai kamen Soldaten nach einem Einsatz zurück, ließen die Bewohner bei der Moschee zusammenkommen und kündigten die Räumung an. Die Menschen sollten zunächst eine Stunde Zeit bekommen, ihre Sachen herauszutragen. Tatsächlich begannen die Soldaten fast sofort damit, Gebäude in Brand zu setzen.

Das Feuer erfasste auch die Häuser von Salih, Selim und Hasan Orhan. Salih konnte nur einen Teil seines Besitzes retten. Die Soldaten verlangten, das Dorf innerhalb von drei Tagen zu verlassen. Am folgenden Tag wurden auch Häuser im benachbarten Gümüşsuyu niedergebrannt. Bewohner wandten sich an Gendarmeriekommandanten und baten darum, wenigstens bis zur Ernte bleiben zu dürfen. Diese Erlaubnis wurde ihnen schließlich erteilt.

Am 24. Mai 1994 kamen erneut Soldaten. Selim, Hasan und Cezayir waren in Deveboyu mit Reparaturen beschäftigt. Die Soldaten erklärten, ihr Kommandant wolle sie sprechen; außerdem benötige die Einheit ortskundige Führer. Die Männer und ihre Angehörigen widersprachen. Dennoch mussten die drei mitgehen. Salih sah vom Feld aus, wie der Konvoi in Richtung der Hügel und des Nachbarweilers zog.

Am Abend erreichte die Gruppe Gümüşsuyu. Dorfbewohner konnten mit den drei Männern sprechen und ihnen Wasser und Zigaretten geben. Die Festgehaltenen baten um Hilfe. Nach ungefähr einer halben Stunde zogen die Soldaten mit ihnen weiter. Diese Begegnung war der letzte durch das europäische Gericht verlässlich festgestellte Sichtkontakt mit den drei Männern in der Gewalt der Sicherheitskräfte.

Die Suche führte von einer Dienststelle zur nächsten

Schon am 25. Mai fragten Bewohner bei der Gendarmerie in Zeyrek nach. Der dortige Kommandant sagte, die Männer seien nach Kulp gebracht worden. Salih erhielt dieselbe Auskunft und fuhr anschließend mit anderen Dorfbewohnern zur dortigen Bezirksgendarmerie. Dort erklärte der Kommandant, er wisse nichts von dem Vorfall. Auch weitere Nachfragen brachten keine verlässliche Nachricht.

Im Juni und Juli reichte Salih schriftliche Beschwerden bei Staatsanwaltschaften und beim zuständigen Regionalgouverneur ein. Er berichtete sowohl von der Festnahme als auch von seinem fehlenden Wissen über den Aufenthaltsort der Angehörigen. Die Familie hatte zuvor außerdem die Zerstörung ihres Dorfes angezeigt. Salih blieb zunächst noch für die Ernte, musste den Ort aber Ende 1994 verlassen.

Später erhielt er Hinweise, die drei seien in Einrichtungen in Kulp oder Lice und möglicherweise im militärischen Teil einer Internatsschule festgehalten worden. Gerade hier setzte der Gerichtshof eine klare Grenze: Diese späteren Haftorte konnten trotz gewichtiger Verdachtsmomente nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden. Die entsprechenden Informationen beruhten letztlich auf mittelbaren Aussagen. Ein wichtiger möglicher Zeuge wurde von den Behörden nicht rechtzeitig befragt, obwohl er zunächst in einem staatlichen Gefängnis erreichbar gewesen war.

Drei Untersuchungen mit erheblichen Lücken

Der Gerichtshof untersuchte drei staatliche Ermittlungsansätze. Die erste Untersuchung blieb weitgehend bei der Auskunft stehen, die Namen der Männer tauchten in bestimmten Gewahrsamsregistern nicht auf. Auf eine konkrete Nachfrage zum möglichen Haftort Internatsschule folgte zunächst keine Antwort. Eine Erinnerung Monate später führte ebenfalls nicht zu einer tatsächlichen Prüfung dieses Ortes.

Besonders problematisch war die Einschaltung eines Verwaltungsrats, dem die notwendige Unabhängigkeit fehlte. Mit der Untersuchung wurde zeitweise ausgerechnet ein Gendarmeriekommandant betraut, dessen eigener Zuständigkeitsbereich zu den behaupteten Haftorten gehörte. Als er versetzt wurde, blieb die Arbeit liegen. Ein späterer Ermittler erledigte seinen Bericht innerhalb einer Woche, ohne die vielen unmittelbaren Zeugen konsequent zu befragen oder die militärischen Einsatzunterlagen anzufordern.

Auch eine weitere Untersuchung im Jahr 1999 holte diese Versäumnisse nicht ausreichend nach. Der wichtige mögliche Zeuge war inzwischen nicht mehr auffindbar. Das Urteil beanstandete zudem, dass Salih weder über den Fortgang noch über Entscheidungen zuverlässig informiert worden war. Die Feststellung fehlender Namen in Registern konnte den schon anderweitig bewiesenen Zugriff durch Soldaten nicht erklären.

Was das Urteil feststellte und was später hinzukam

Die Mehrheit stellte sowohl staatliche Verantwortung für den vermuteten Tod als auch eine Verletzung der Pflicht zu wirksamen Ermittlungen fest. Hinzu kamen Verletzungen der Freiheitsgarantien und des Rechts auf wirksame Beschwerde. Die Zerstörung der Häuser verletzte außerdem Rechte auf Achtung des Zuhauses und, bei den betroffenen Eigentümern, den Schutz des Eigentums. Eine konkrete spätere Folter der drei Männer hielt das Gericht dagegen nicht für ausreichend bewiesen. Das behördliche Verhalten gegenüber Salih verletzte dessen eigene Rechte aus Artikel 3.

Das Urteil wurde am 6. November 2002 rechtskräftig. Eine spätere Entwicklung muss bei seiner historischen Einordnung berücksichtigt werden: Human Rights Watch berichtete am 25. April 2013 nach einem eigenen Angehörigeninterview, dass DNA-Untersuchungen bereits 2007 Überreste von Selim und Hasan Orhan identifiziert hatten. Die Organisation kritisierte damals zugleich die unzureichende strafrechtliche Aufarbeitung. Identifizierung und strafrechtliche Verantwortung blieben damit unterschiedliche Fragen. Der Beitrag reaktiviert keine Vermisstensuche und behauptet weder einen aktuellen Haftaufenthalt noch eine vollständige heutige Aufklärung aller drei Schicksale.

Weitere Berichte aus International