Varnava: EGMR-Urteil zu neun verschwundenen Männern auf Zypern

Im Fall Varnava und andere gegen die Türkei ging es um neun griechisch-zyprische Männer, die während der Kämpfe auf Zypern im Juli und August 1974 verschwanden. Am 18. September 2009 stellte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte fest, dass die Türkei keine wirksame Untersuchung ihres Schicksals gewährleistet hatte. Das Urteil behandelte die fortdauernde Aufklärungspflicht und das Leid der Angehörigen. Es erklärte weder sämtliche vermuteten Gefangenentransporte für bewiesen noch verurteilte es einzelne Soldaten wegen Mordes. Bei einem der neun Männer waren die sterblichen Überreste bereits 2007 identifiziert worden.

Neun unterschiedliche Schicksale aus dem Krieg von 1974

Die gemeinsam verhandelten Beschwerden betrafen Andreas Varnava, Andreas Loizides, Philippos Constantinou, Demetris Theocharides, Panicos Charalambous, Eleftherios Thoma, Savvas Hadjipanteli, Savvas Apostolides und Leontis Demetriou Sarma. Acht gehörten im Zusammenhang mit ihrem Verschwinden zyprischen Streitkräften an. Hadjipanteli war ein ziviler Bankangestellter. Ihre Angehörigen hatten sich am 25. Januar 1990 an die Europäische Menschenrechtskommission gewandt. Mehrere Eltern starben im Verlauf des langen Verfahrens; Angehörige führten ihre Beschwerden weiter.

Die einzelnen Berichte führten an verschiedene Orte im Norden der Insel. Varnava und Sarma wurden im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch zyprischer Stellungen bei Mia Milia vermisst. Loizides, Constantinou und Apostolides verschwanden im Gebiet von Lapithos und Karavas. Andere Männer waren nach Gefechten und Rückzügen nicht mehr bei ihren Einheiten. Angehörige und frühere Gefangene berichteten später auch von vermeintlichen Sichtungen in Haft. Die Türkei bestritt die behaupteten Gefangennahmen und erklärte, bei den Soldaten liege ein Tod während der Kämpfe nahe.

Der Gerichtshof unterschied deshalb zwischen einer belegten Spur und einer nachträglichen Vermutung. Für Thoma und Hadjipanteli lagen besonders gewichtige Hinweise auf Freiheitsentzug vor, darunter Unterlagen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. Bei den sieben anderen Männern gab es keine entsprechenden dokumentarischen Belege einer tatsächlichen Haft. Dennoch bestand eine ausreichend begründete Ausgangslage für Ermittlungen: Sie waren zuletzt in Gebieten gesehen worden, die unter türkischer militärischer Kontrolle standen oder unmittelbar darunter gerieten.

Hadjipantelis Identifizierung beendete nicht jede offene Frage

Im Fall Savvas Hadjipanteli war ein Teil des Schicksals schon vor dem Straßburger Urteil geklärt. Nach den im Verfahren vorgelegten Angaben waren er und weitere Männer im August 1974 aus Yialousa abgeführt worden. Sein Name erschien in einer Rotkreuzaufzeichnung unter einer abweichenden Namensform. Diese Abweichung war im Prozess Gegenstand einer ausdrücklichen Erklärung und durfte nicht einfach mit dem Fehlen jeder Haftspur gleichgesetzt werden.

2007 wurden bei Galatia auf der Karpas-Halbinsel menschliche Überreste aus einem Massengrab geborgen. Anthropologische und genetische Untersuchungen identifizierten Hadjipanteli sowie weitere Opfer. Seine Familie wurde informiert; am 14. Juli 2007 fand seine Beisetzung statt. Schon deshalb wäre es falsch, ihn auf Grundlage des späteren Urteils weiterhin als lebend vermissten Mann zur Suche auszuschreiben.

Für den Gerichtshof blieb dennoch eine weitere Pflicht bestehen. Die Identifizierung und eine medizinische Beschreibung der Verletzungen erklärten nicht ausreichend, unter welchen Umständen Hadjipanteli gestorben war und wer dafür verantwortlich sein konnte. Die Suche nach sterblichen Überresten und deren Rückgabe an die Familie beantworteten andere Fragen als eine Untersuchung möglicher rechtswidriger Gewalt. Das Urteil würdigte die humanitäre Arbeit des Vermisstenkomitees, sah dessen begrenztes Mandat aber nicht als vollständigen Ersatz für strafrechtliche Aufklärung an.

Warum ein so alter Fall noch geprüft werden konnte

Die zeitliche Zuständigkeit war ein zentraler Streitpunkt. Die Türkei hatte das Recht auf Individualbeschwerde mit Wirkung vom 28. Januar 1987 anerkannt. Die Große Kammer konnte in diesem Verfahren deshalb nicht unmittelbar über sämtliche Handlungen von 1974 entscheiden. Die Angehörigen beanstandeten jedoch die danach fortbestehende Weigerung oder Unfähigkeit, durch wirksame Ermittlungen Auskunft über das Schicksal der Männer zu geben.

Das Gericht hielt diese Untersuchungspflicht für eigenständig. Auch eine aufgrund langer Zeit naheliegende Todesvermutung ließ sie nicht automatisch entfallen. Eine Vermutung klärte weder den Ablauf eines Verschwindens noch mögliche Verantwortlichkeiten. Ebenso wenig durfte das Alter des Falles die Behörden von allen weiteren Anstrengungen befreien. Zeugenbefragungen und die Prüfung noch vorhandener Spuren konnten schwierig sein; ihre Erfolglosigkeit stand aber nicht von vornherein fest.

Die Entscheidung und später dokumentierte Entwicklungen

Die Große Kammer stellte eine fortdauernde Verletzung der Aufklärungspflicht aus Artikel 2 der Menschenrechtskonvention fest. Hinzu kam eine Verletzung von Artikel 3 gegenüber den Angehörigen: Jahrzehntelange Ungewissheit und behördliche Gleichgültigkeit hatten ihr Leiden verschärft. Die Verletzung der Freiheitsgarantien aus Artikel 5 wegen fehlender Untersuchung stellte das Gericht dagegen nur hinsichtlich Thoma und Hadjipanteli fest. Für die anderen sieben Männer fehlte die dafür erforderliche ausreichende Beweisgrundlage.

Pro Beschwerde sprach das Gericht 12.000 Euro für immateriellen Schaden und weitere 8.000 Euro für Kosten und Auslagen zu. Diese Beträge waren keine täglich anwachsende Strafzahlung für künftiges Verhalten. Das Urteil wies die Forderung nach solchen Sanktionen zurück. Auch die Entschädigung ersetzte nicht die notwendige Aufklärung.

Ein späterer, klar datierter Nachtrag verhindert einen veralteten Suchstand: In ihrer Mitteilung vom 19. Dezember 2024 an den Europarat berichtete die Türkei, dass inzwischen auch Andreas Varnava und Savvas Apostolides identifiziert worden seien. Zusammen mit Hadjipanteli nannte sie damit drei aufgefundene und identifizierte Männer aus dem Verfahren. Ihre weitere Darstellung abgeschlossener Ermittlungen blieb eine Regierungsmitteilung und war keine gerichtliche Feststellung vollständiger Erledigung.

Am 11. März 2026 verabschiedete das Ministerkomitee des Europarats eine erneute Zwischenresolution zur ausstehenden Zahlung. Es beklagte, dass die zugesprochenen Beträge weiterhin nicht entrichtet worden waren, und verlangte Zahlung einschließlich Verzugszinsen. Diese datierten Entwicklungen gehören zur Geschichte des Urteils. Der Beitrag ist kein aktueller Suchaufruf und behauptet für die übrigen Männer weder heutige fortdauernde Haft noch einen neu bewiesenen Todesablauf.

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