Mannheim: BGH hebt Verurteilung nach Polizeieinsatz mit Todesfall auf

Im Mannheimer Polizeiverfahren nach dem Tod eines psychisch erkrankten Mannes hat der Bundesgerichtshof am 17. Oktober 2024 die Verurteilung eines Beamten aufgehoben. Das Landgericht Mannheim muss den Fall erneut verhandeln. Der Erste Strafsenat sah Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten. Eine Verurteilung wegen einer Körperverletzung mit Todesfolge, die eine Nebenklägerin erreichen wollte, ließ sich auf Grundlage des überprüften Urteils dagegen nicht begründen.

Der Fall verlangt eine genaue Unterscheidung: Ein Mann starb nach einem Polizeieinsatz, doch die Ursache seines Todes und der Zeitpunkt eines Herzstillstands waren nicht geklärt. Ebenso wenig entschied der BGH abschließend, dass sämtliche Schläge des angeklagten Beamten straflos gewesen seien. Das Revisionsurteil betrifft die rechtliche Bewertung verschiedener Abschnitte eines dynamischen Einsatzes und die unzureichende Prüfung eines möglichen Irrtums.

Was das Landgericht Mannheim zunächst entschieden hatte

Das Landgericht hatte den im veröffentlichten Urteil mit J. bezeichneten Polizeibeamten am 1. März 2024 wegen Körperverletzung im Amt zu 120 Tagessätzen von jeweils 50 Euro verurteilt. Daraus ergibt sich eine Geldstrafe von 6.000 Euro. Die Entscheidung betraf einen Einsatz am 2. Mai 2022. Der Streifenpartner Z. war nach den Angaben im Revisionsurteil inzwischen rechtskräftig freigesprochen. Dessen Freispruch wurde durch die Entscheidung über J. nicht aufgehoben.

Eine Nebenklägerin griff die Verurteilung mit dem Ziel an, einen Schuldspruch wegen Körperverletzung im Amt mit Todesfolge zu erreichen. Hilfsweise erstrebte sie eine Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt. Der BGH hielt diese gegen den Angeklagten gerichteten Angriffe für unbegründet. Trotzdem hatte das Rechtsmittel einen erheblichen Verfahrenseffekt: Bei der Überprüfung entdeckte der Senat Rechtsfehler, die gerade den Angeklagten belasteten.

Die Strafprozessordnung erlaubt eine solche Wirkung zugunsten des Angeklagten auch bei einem Rechtsmittel, das eigentlich eine nachteiligere Entscheidung anstrebt. Deshalb bedeutet die Aufhebung nicht, dass die Nebenklägerin mit ihrer Forderung nach einem schwereren Schuldspruch durchgedrungen wäre. Sie bedeutet, dass das angefochtene Urteil in seiner bisherigen Form rechtlich keinen Bestand haben konnte. Die Sache wurde an eine andere Strafkammer desselben Landgerichts zurückverwiesen.

Der Ausgangspunkt war eine psychiatrische Behandlung

Nach den vom Landgericht getroffenen und im BGH-Urteil wiedergegebenen Feststellungen litt der später Verstorbene an verschiedenen psychotischen Symptomen, darunter einer paranoiden Schizophrenie. Auch Bluthochdruck und eine erhöhte Herzfrequenz wurden beschrieben. Die Erkrankungen beziehungsweise Angstsymptome waren medikamentös behandelt worden. Diese Angaben erklären die konkrete Ausgangslage des Einsatzes; sie rechtfertigen keine allgemeine Gleichsetzung psychischer Erkrankungen mit Gewalttätigkeit.

Am 2. Mai 2022 wurde der Mann wegen eines akuten Krankheitsschubs zum Zentralinstitut für Seelische Gesundheit gebracht. Der behandelnde Psychiater ordnete die Aufnahme auf einer geschlossenen Abteilung an. Der Patient verließ das Institut zunächst unbemerkt. Der Arzt folgte ihm und begleitete ihn anschließend zu einer Polizeiwache, die der Mann nach seiner eigenen Vorstellung aufsuchen musste. Dort bat der Arzt wegen einer angenommenen Eigengefährdung um polizeiliche Unterstützung bei der Rückführung.

J. und Z. erhielten diesen Auftrag. Damit begann der Einsatz nicht als Verfolgung eines unbekannten Straftäters, sondern im Zusammenhang mit einer angeordneten psychiatrischen Behandlung und der Bitte eines Arztes um Hilfe. Für die spätere strafrechtliche Prüfung blieb dennoch entscheidend, welche konkrete Situation sich bei jedem einzelnen Gewalteinsatz bot. Der ursprüngliche Anlass beantwortete nicht automatisch sämtliche Fragen zur Zulässigkeit der späteren Schläge.

Wie sich die Situation in der Innenstadt entwickelte

Auf eine leichte Berührung durch Z. drehte sich der Patient nach den Feststellungen um und lief in Richtung Marktplatz. Die Beamten und der Arzt folgten in einigem Abstand. Als J. ihn von hinten am rechten Arm ergriff, riss er sich los und erhob drohend die Faust. J. nahm daraufhin ein Reizstoffsprühgerät heraus. Der Mann wandte sich zunächst ab, ging weiter und drehte sich kurz darauf erneut um.

Bei dieser weiteren Begegnung bewegte er eine geschlossene Faust drohend in Richtung des Gesichts von J. Der Beamte gab einen kurzen Sprühstoß Pfefferspray ab. Ob das Reizgas den Mann tatsächlich traf, ließ sich nicht feststellen. Diese Unsicherheit darf nicht durch die Behauptung ersetzt werden, der Patient sei nachweislich besprüht und dadurch in einem bestimmten körperlichen Zustand gewesen. Das überprüfte Urteil enthielt hierzu keine gesicherte Feststellung.

Am Marktplatz griff J. den Mann zum Festhalten von hinten im Gesichts- und Halsbereich. Dieser drehte sich um und schlug dem Beamten zweimal ins Gesicht. J. erlitt eine Schürfwunde an der linken Wange und eine Hautrötung. Z. brachte den Mann anschließend zu Boden. Beide Beamten versuchten, ihn in Bauchlage zu halten und Handschließen anzulegen. Der Betroffene widersetzte sich dieser Fixierung weiterhin mit erheblicher körperlicher Kraft.

Vier Schläge wurden rechtlich getrennt betrachtet

Während der Fixierung versuchte der Mann nach den Feststellungen, J. in den unbekleideten Unterarm zu beißen. Daraufhin versetzte ihm der Beamte zwei Faustschläge, die in sehr kurzem zeitlichem Abstand erfolgten. Der erste traf den Gesichtsbereich, der zweite den Kopfbereich. Für die rechtliche Prüfung war bedeutsam, dass der zweite Schlag bereits in Bewegung war, als die Wirkung des ersten überhaupt hätte wahrgenommen werden können.

Etwa zwanzig Sekunden später konnte der Mann seinen rechten Arm aus dem Haltegriff lösen. J. schlug daraufhin zweimal erneut gegen den Kopfbereich. Die Verteidigung berief sich insoweit auf die Vorstellung des Beamten, der Mann könne einen gefährlichen Gegenstand aus einer Tasche ziehen. Dass der Patient tatsächlich eine Waffe oder einen entsprechend gefährlichen Gegenstand bei sich führte und danach griff, war jedoch nicht festgestellt.

Nach weiteren ungefähr zwanzig Sekunden gelang das Anlegen der Handschließen. Die Trennung in zwei Schlagfolgen ist für das Urteil zentral. Ein einheitlicher Einsatz kann strafrechtlich mehrere unterschiedliche Situationen enthalten. Was bei einem unmittelbar drohenden Biss erforderlich ist, muss nicht in gleicher Weise erforderlich sein, nachdem sich die Kräfteverhältnisse verändert haben und ein anderer Griff als ausreichendes Mittel zur Verfügung steht.

Warum die ersten beiden Schläge anders bewertet wurden

Der BGH beanstandete die landgerichtliche Bewertung der ersten beiden Schläge. Auf Grundlage der damaligen Feststellungen waren sie durch Notwehr gerechtfertigt. Der drohende Biss stellte eine gegenwärtige Gefahr für die körperliche Unversehrtheit des Beamten dar. Das Landgericht durfte die besondere Belastungssituation nicht mit einem nachträglichen Überblick beurteilen, der dem Beteiligten im kurzen Moment des Geschehens gerade nicht zur Verfügung stand.

Bei der Erforderlichkeit einer Abwehrhandlung kommt es nach der im Urteil erläuterten Rechtsprechung darauf an, ob ein milderes Mittel in der konkreten Lage sicher und rechtzeitig genauso wirksam gewesen wäre. Eine bloß theoretisch vorstellbare Alternative reicht nicht aus. Auch aus dem Beruf des Polizisten folgt kein allgemeiner Grundsatz, einen drohenden Biss hinnehmen zu müssen. Damit gewährte der Senat keine pauschale Erlaubnis zu Schlägen, sondern prüfte eine bestimmte Angriffssituation.

Für den zweiten Schlag war zudem sein enger zeitlicher Zusammenhang mit dem ersten wichtig. Ein bereits laufender Bewegungsablauf kann nicht so behandelt werden, als hätte der Handelnde zunächst in Ruhe den Erfolg der ersten Abwehrmaßnahme beobachten und anschließend neu entscheiden können. Der BGH verlangte deshalb eine Bewertung, die den tatsächlichen Ablauf und die Reaktionsmöglichkeiten in diesem Sekundenbruchteil berücksichtigt.

Die Vorinstanz hatte als Alternative insbesondere ein Wegdrücken des Kopfes mit der flachen Hand erwogen. Zugleich hielt sie es für möglich, dass dadurch weitere Gegenwehr nicht sofort und endgültig beendet worden wäre. Genau diese Einschränkung war rechtlich bedeutsam: Ein milderes Mittel ist nicht schon deshalb gleich geeignet, weil es als Bewegung grundsätzlich möglich erscheint. Seine verlässliche Schutzwirkung muss in der festgestellten Lage berücksichtigt werden.

Das Landgericht hatte außerdem die Ausbildung des Beamten in Abwehr- und Zugriffstechniken herangezogen. Der BGH akzeptierte daraus aber keine allgemeine Verpflichtung, sich zunächst auf bloß schützende Maßnahmen zu beschränken, obwohl deren Erfolg unsicher sein konnte. Das Urteil zeigt damit eine konkrete Grenze der Argumentation: Berufliche Erfahrung kann tatsächliche Handlungsmöglichkeiten beeinflussen, ersetzt aber keine Feststellung, dass eine weniger intensive Abwehr in diesem Augenblick sicher ausgereicht hätte.

Bei den späteren Schlägen blieb eine andere Frage offen

Die dritte und vierte Schlaghandlung waren nach der rechtlichen Bewertung des BGH auf Grundlage der festgestellten objektiven Umstände nicht erforderlich. Der Mann war inzwischen geschwächt und erschöpft. Ein erneuter Zugriff auf den Arm hätte nach der zugrunde gelegten Situation ausgereicht. Deshalb konnten diese Schläge nicht einfach mit derselben Begründung gerechtfertigt werden wie die vorangegangene Abwehr des Bissversuchs.

Damit war die Prüfung aber noch nicht beendet. Das Landgericht hatte die Einlassung nicht ausreichend behandelt, J. habe einen Griff nach einem gefährlichen Gegenstand befürchtet. Ein Gericht muss unterscheiden, ob eine behauptete Gefahrenvorstellung tatsächlich bestand oder lediglich eine nachträgliche Schutzbehauptung ist. Es darf diese Frage nicht offenlassen, wenn davon abhängt, ob vorsätzlich rechtswidriges Handeln nachgewiesen werden kann.

Der einschlägige Begriff lautet Erlaubnistatbestandsirrtum. Vereinfacht geht es darum, dass jemand tatsächliche Umstände annimmt, bei deren wirklichem Vorliegen die Abwehrhandlung erlaubt wäre. Ein solcher Irrtum ist keine automatische Rechtfertigung des objektiven Geschehens. Er kann aber die strafrechtliche Bewertung des Vorsatzes verändern. Ob die behauptete Vorstellung glaubhaft und rechtlich erheblich war, musste das Tatgericht anhand des konkreten Falls klären.

Der BGH verwies außerdem auf die gesonderte Bedeutung von Verwirrung, Furcht oder Schrecken bei einer Überschreitung der Notwehr. Auch dies ist keine allgemeine Entschuldigung für Gewalt in einem belastenden Polizeieinsatz. Die gesetzlichen Voraussetzungen müssen festgestellt werden. Die Entscheidung verlangt somit zusätzliche Tatsachenarbeit und eine vollständige rechtliche Prüfung; sie ersetzt beides nicht durch die ungeprüfte Übernahme der Darstellung des Angeklagten.

Der Tod konnte keiner gesicherten Ursache zugeordnet werden

Nach den Schlägen verlor der Mann das Bewusstsein. Nach Erste-Hilfe-Maßnahmen wurde er ins Universitätsklinikum gebracht, wo sein Tod festgestellt wurde. Das Landgericht konnte weder den genauen Zeitpunkt eines Herzstillstands noch dessen Ursache klären. Insbesondere ließ sich ein unabhängig vom Einsatz auftretender akuter Herztod nicht ausschließen. Die zeitliche Nähe allein reichte für den Nachweis einer Körperverletzung mit Todesfolge nicht aus.

Die medizinischen Feststellungen beschrieben schmerzhafte Verletzungen durch die Schläge, sahen diese aber nicht als objektiv lebensgefährlich an. Der BGH fand bei der Überprüfung der entsprechenden Beweiswürdigung keinen Rechtsfehler, der eine schwerere Verurteilung auf der von der Nebenklägerin verlangten Grundlage getragen hätte. Er stellte damit keine eigene alternative Todesursache fest. Die nicht beweisbare Kausalität und die positive Feststellung einer bestimmten Ursache sind verschiedene Aussagen.

Auch für die rechtliche Einordnung einer gefährlichen Körperverletzung kam es auf konkrete Merkmale an. Dass Schläge gegen den Kopf grundsätzlich schwerwiegend sein können, ersetzt nicht die fallbezogene Prüfung der festgestellten Behandlung. Ein gefährlicher Gegenstand in der Schlaghand des Beamten war ebenfalls nicht bewiesen. Diese Grenzen des festgestellten Sachverhalts waren für den Revisionssenat verbindlicher Ausgangspunkt seiner Rechtskontrolle.

Polizeiliche Befugnisse und persönliche Strafbarkeit

Das Urteil behandelt daneben die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine polizeiliche Vollstreckungshandlung im strafrechtlichen Zusammenhang als rechtmäßig gilt. Dabei spielen Zuständigkeit, wesentliche Förmlichkeiten und die pflichtgemäße Ausübung von Ermessen eine Rolle. Daraus folgt kein Freibrief für willkürliche Maßnahmen oder einen Missbrauch des Amtes. Ebenso wenig kann die strafrechtliche Beurteilung eines Abwehrschlags allein aus einer verkürzten Bewertung des Einsatzanlasses abgeleitet werden.

Für die konkrete Notwehrprüfung mussten die Richter die Angriffslage, die zur Verfügung stehenden Mittel und die Vorstellungen des Beamten jeweils zusammen betrachten. Gerade bei einer Abfolge von Festhalten, Gegenwehr, Fixierung und erneuter Bewegung können sich diese Umstände verändern. Der BGH kritisierte deshalb nicht lediglich die Höhe einer Geldstrafe. Er hielt bereits die rechtliche Grundlage der Verurteilung in der überprüften Form für unzureichend.

Die Unterscheidung zwischen tatsächlichem Irrtum und rechtlichem Verbotsirrtum ist dabei ebenfalls relevant. Wer die reale Lage zutreffend erkennt, aber die rechtlichen Grenzen seiner Befugnisse falsch einschätzt, befindet sich in einer anderen Ausgangssituation als jemand, der einen tatsächlich nicht bestehenden Zugriff auf eine Waffe annimmt. Das Landgericht musste deshalb zuerst sauber feststellen, welche Wahrnehmung und Vorstellung dem Handeln zugrunde lag. Erst danach ließ sich die passende rechtliche Folge beurteilen.

Der Revisionssenat führte selbst keine neue Tatsachenverhandlung mit einer vollständigen erneuten Beweisaufnahme durch. Er kontrollierte das schriftliche Urteil auf die gerügten und bei dieser Prüfung beachtlichen Rechtsfehler. Seine Aussage zur Unzulänglichkeit der bisherigen Begründung ist deshalb von einer eigenen abschließenden Rekonstruktion aller Wahrnehmungen zu unterscheiden. Diese Aufgabe bleibt nach der Zurückverweisung bei der neu zuständigen Strafkammer in Mannheim.

Was die neue Verhandlung klären muss

Das Urteil wurde mit seinen Feststellungen aufgehoben. Eine andere Strafkammer des Landgerichts Mannheim muss erneut verhandeln und entscheiden. Der BGH hat weder selbst eine neue Geldstrafe festgesetzt noch einen abschließenden Freispruch ausgesprochen. Die bis dahin verhängten 120 Tagessätze dürfen daher nicht als unverändert rechtskräftige Sanktion dargestellt werden. Auch über die Kosten des Rechtsmittels ist im weiteren Verfahren erneut zu befinden.

Für die neue Entscheidung erläuterte der Senat außerdem die Reichweite des Verschlechterungsverbots: Weil die Aufhebung auf Fehlern zum Nachteil des Angeklagten beruht, betrifft die entsprechende Grenze die Rechtsfolgen, nicht in gleicher Weise jede denkbare Änderung des Schuldspruchs. Daraus lässt sich weder eine bereits feststehende schwerere Verurteilung noch ein bestimmtes Endergebnis ableiten. Der weitere Ausgang ist in der Entscheidung vom 17. Oktober 2024 nicht vorweggenommen.

Die historische Einordnung dieses Falls beruht auf dem vollständigen Urteil 1 StR 285/24 und der zugehörigen Mitteilung des Bundesgerichtshofs. Dokumentiert sind die landgerichtlichen Feststellungen, die vom BGH daran geübte Rechtskritik und der damalige Verfahrensstand. Die Darstellung wahrt die Anonymisierung der Beteiligten. Sie schreibt dem Verstorbenen keine allgemeine Gefährlichkeit und dem Beamten keine über die gerichtlichen Feststellungen hinaus bewiesene Todesverursachung zu.

Weitere Berichte: Deutschland · Historische Verbrechen

Quellen

Bundesgerichtshof hebt Verurteilung eines Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt auf

1 StR 285/24 (PDF, 205KB, nicht barrierefrei)