Aus einer in Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina geführten verdeckten Ermittlung gegen Softwarepiraterie gingen 2006 konkrete Haftstrafen gegen vier Beschuldigte hervor. David Lee Pruett erhielt am 28. Juni achtzehn Monate Gefängnis. David Chen Pui war einen Tag zuvor zu zwölf Monaten verurteilt worden. Für Shawn Laemmrich und Franklin Edward Littell berichtete das US-Justizministerium bereits ergangene Strafen von jeweils acht Monaten Gefängnis mit anschließend acht Monaten Hausarrest. Die vier gehörten zu einer Gruppe von acht Personen, gegen die im Juli 2005 Vorwürfe aus den Ermittlungen zu Operation FastLink und Operation Site Down bekanntgegeben worden waren.
Dieser Rückblick trennt deshalb die frühere gemeinsame Anklagebekanntgabe und die später persönlich mitgeteilten Strafentscheidungen. Die Quelle von 2006 berichtete nicht über ein identisches Urteil gegen alle acht zunächst genannten Personen. Sie bestätigte vielmehr vier bestimmte Ergebnisse, während andere Verfahrensstände in dieser Mitteilung offenblieben. Auch die Haft- und Hausarrestzeiten waren nicht gleichzusetzen. Bei zwei Männern bestand die berichtete Sanktion aus zeitlich aufeinanderfolgenden unterschiedlichen Formen der Freiheitsbeschränkung, bei Pui und Pruett wurden jeweils konkrete Gefängnisstrafen genannt.
Acht Beschuldigte in der Bekanntgabe vom Juli 2005
Am 28. Juli 2005 kündigte das Justizministerium Strafverfahren gegen acht Männer im westlichen Bundesgerichtsbezirk von North Carolina an. Die Ermittlungen waren von Charlotte aus geführt worden. Vier Personen wurden durch eine Grand-Jury-Anklage wegen einer Verschwörung zur strafbaren Urheberrechtsverletzung und wegen Urheberrechtsverletzung angeklagt: David Lee Pruett, Alexander C. Von Eremeef, George C. Stoutenburgh und Jerry M. Melvin Jr. Die Bekanntgabe stellte diese Angaben ausdrücklich als Vorwürfe dar. Im Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung ersetzten sie keine gerichtliche Prüfung und keinen persönlichen Schuldspruch.
Gegen David Chen Pui, Shawn W. Laemmrich, Scott John Walls und Franklin Edward Littell wurden Vorwürfe der Verschwörung zur strafbaren Urheberrechtsverletzung in einer anderen US-amerikanischen Anklageform, einer sogenannten Information, erhoben. Die Quelle unterschied diese Anklageschriften von den Grand-Jury-Anklagen gegen die ersten vier. Für die historische Darstellung ist diese Trennung genauer als die Behauptung, alle acht seien durch dasselbe Dokument in denselben Punkten angeklagt worden. Auch eine bereits vollzogene Festnahme sämtlicher Männer an diesem Veröffentlichungstag wurde daraus hier nicht abgeleitet.
Eine örtliche Ermittlung verband zwei internationale Aktionen
Die Charlotte-Untersuchung war nach der Mitteilung eine von mehreren verdeckten Ermittlungen des FBI. Eine Besonderheit bestand darin, dass sie sowohl Erkenntnisse für Operation FastLink als auch für Operation Site Down lieferte. Die beiden Operationsnamen waren damit nicht einfach austauschbare Bezeichnungen für ein einziges persönliches Verfahren. Sie erfassten übergreifende koordinierte Maßnahmen, an denen unterschiedliche Dienststellen und Staaten beteiligt waren. Aus Charlotte kamen konkrete Beweiserkenntnisse zu Personen und Verbreitungsstrukturen, aus denen die hier behandelten Strafverfahren entstanden. Der örtliche Bezug lag in der Führung der Ermittlungen und der Strafverfolgung, nicht notwendig im Wohnort jedes Beschuldigten.
Für die beiden Gesamtaktionen zusammen nannte die Bekanntgabe mehr als zweihundert ausgeführte Durchsuchungsbeschlüsse in fünfzehn Ländern. Hunderte Computer und wichtige Verbreitungssysteme seien sichergestellt worden. Außerdem wurden unerlaubt kopierte Werke mit einem geschätzten Wert von mehr als hundert Millionen US-Dollar aus den Verbreitungskanälen entfernt. Das waren behördliche Gesamtangaben. Sie waren weder eine persönliche Gewinnberechnung für Pruett noch eine Schadenssumme, die jedem der acht Männer in voller Höhe zugerechnet oder bereits als Entschädigung auferlegt worden wäre. Eine solche Zuordnung enthielt die Mitteilung nicht.
Was den Beteiligten innerhalb der Verbreitungskette vorgeworfen wurde
Die Ermittlungen zielten nach der Anklagebekanntgabe auf führende Beteiligte der sogenannten Warez-Szene. Dazu zählten Gruppen, die neue Software, Spiele, Filme oder Musik zunächst beschafften, gegebenenfalls technische Schutzmaßnahmen überwanden und unerlaubte Fassungen zur Weitergabe bereitstellten. Die Behörden bezeichneten solche frühen Anbieter als Ausgangspunkte einer anschließenden größeren Verbreitung. Diese Erklärung beschrieb das von den Ermittlern angenommene organisatorische Modell. Sie war keine gerichtliche Feststellung, dass jede einzelne Datei im Internet auf genau einen der acht beschuldigten Männer zurückging oder dass sämtliche Beteiligten jede technische Aufgabe selbst erledigten.
Die Mitteilung führte verschiedene Rollen auf: Leitung von Gruppen, Beschaffung von Inhalten, Bearbeitung geschützter Programme und Bereitstellung oder Verwaltung von Verbreitungsservern. Welche davon jeder Einzelne im Detail ausgefüllt hatte, wurde in der ursprünglichen Pressebekanntgabe nicht für alle acht vollständig aufgeschlüsselt. Deshalb wird hier keine individuelle Tätigkeitsbeschreibung für die übrigen Personen erfunden. Für Pui und Pruett lieferte erst die spätere Mitteilung zusätzliche persönliche Angaben. Diese erlauben eine konkretere Darstellung ihrer eigenen Fälle, ohne aus einer allgemeinen Rollenliste eine vollständige Beweisaufnahme gegen sämtliche anderen Beschuldigten zu machen.
Server und spätere öffentliche Netze waren verschiedene Stufen
Nach der behördlichen Darstellung gelangten die vorbereiteten Dateien zunächst auf besonders gesicherte Server. Von dort wurden sie über weitere Kontakte und Systeme verbreitet und konnten schließlich auch in öffentlich leichter erreichbaren Tauschnetzen auftauchen. Das erklärte, weshalb sich die Untersuchung auf frühe Anbieter und technische Betreiber konzentrierte. Der Bericht nennt dazu weder aktive Serveradressen noch Zugangsdaten oder Anleitungen zur Überwindung von Kopierschutz. Die rechtlich relevante Handlung blieb die nicht erlaubte Verbreitung geschützter Werke und die konkrete persönliche Beteiligung daran, nicht die bloße Existenz von leistungsfähigen Servern oder schnellen Internetverbindungen.
Die Quelle beschrieb außerdem einen möglichen Zusammenhang zwischen solchen frühen Fassungen und späteren gewerblichen Vertriebskanälen. Unerlaubte Dateien konnten auf optische Datenträger übertragen oder über andere Verkaufswege angeboten werden. Damit war jedoch nicht bewiesen, dass jeder der acht Beschuldigten eine Fabrik betrieb, gewerbliche Massenverkäufe durchführte oder mit sämtlichen späteren Verkäufern zusammenarbeitete. Allgemeine behördliche Aussagen über eine größere Verbreitungskette müssen von persönlichen Tatfeststellungen getrennt bleiben. Für die hier dokumentierten Strafen waren die jeweiligen Verfahren und die später konkret genannten Schuldbekenntnisse maßgeblich.
Pui: Zwölf Monate Gefängnis nach eigenem Schuldbekenntnis
David Chen Pui bekannte sich nach der späteren Mitteilung zu einem einzelnen Verschwörungsvorwurf wegen Urheberrechtsverletzung schuldig. Sein persönlicher Fall betraf die Verbreitung unerlaubter Werke über eigene und andere Internetangebote. Als Besonderheit nannte die Behörde den von ihm selbst betriebenen Verbreitungsserver. Diese Angabe war enger und konkreter als die frühere allgemeine Beschreibung verschiedener Funktionen innerhalb der Szene. Sie machte Pui nicht ohne Weiteres zum Verantwortlichen für jeden anderen im Rahmen von FastLink untersuchten Server. Der konkrete Beitrag musste im persönlichen Verfahren betrachtet werden.
Am 27. Juni 2006 verhängte Bundesrichter Graham Mullen gegen Pui zwölf Monate Gefängnis. Das Justizministerium veröffentlichte dieses Ergebnis am folgenden Tag gemeinsam mit der Entscheidung gegen Pruett. Die Unterscheidung zwischen tatsächlichem Urteilstag und Pressetag ist deshalb wichtig. Pui wurde nicht erst am 28. Juni allein dadurch verurteilt, dass sein Name in der Bekanntgabe erschien. Die mitgeteilten zwölf Monate waren eine wirkliche Strafentscheidung und keine lediglich angekündigte gesetzliche Höchststrafe. Eine genaue vollständige Berechnung späterer Haftanrechnung oder des Entlassungstages enthielt die Quelle dagegen nicht.
Pruett: Achtzehn Monate wegen seiner Beteiligung an einer Veröffentlichungsgruppe
David Lee Pruett bekannte sich ebenfalls zu einem einzelnen Verschwörungspunkt wegen strafbarer Urheberrechtsverletzung schuldig. Als persönlichen Zusammenhang nannte die Mitteilung seine Beteiligung an der Softwaregruppe „Legenda Never Die“, abgekürzt LND. Diese Gruppenbezeichnung war Teil der amtlichen Beschreibung seines Falls. Sie wurde nicht automatisch allen übrigen Beschuldigten zugeschrieben. Pui betrieb nach der Quelle seinen eigenen Verbreitungsserver; bei Pruett hob sie dagegen die Mitarbeit in der Veröffentlichungsgruppe hervor. Diese verschiedenen Beiträge gehörten zwar zum größeren Ermittlungskomplex, blieben aber individuelle persönliche Sachverhalte.
Bundesrichter Mullen verurteilte Pruett am 28. Juni 2006 zu achtzehn Monaten Gefängnis. Die Entscheidung fiel damit einen Tag nach der zwölfmonatigen Strafe gegen Pui. Die unterschiedliche Dauer wurde tatsächlich mitgeteilt. Warum das Gericht jeden einzelnen Strafzumessungsgesichtspunkt bei dem einen oder anderen Mann wie gewichtete, erläuterte die Pressemitteilung jedoch nicht vollständig. Deshalb wird der Unterschied nicht durch eine erfundene zusätzliche Vorstrafe, einen behaupteten größeren persönlichen Gewinn oder eine nicht belegte genaue Zahl von Downloads erklärt. Aus der Strafhöhe allein ergibt sich keine solche Tatsachenfeststellung.
Laemmrich und Littell: Gefängnis und anschließender Hausarrest
Die Strafentscheidungen gegen Shawn Laemmrich und Franklin Edward Littell waren nach der Mitteilung bereits zuvor ergangen. Die Verfahren wurden dabei in Bundesgerichten in Marquette in Michigan beziehungsweise Indianapolis geführt. Die gemeinsame Ermittlungsherkunft aus Charlotte bedeutete also nicht, dass alle Strafzumessungen zwangsläufig am selben Ort stattfinden mussten. Ein genauer Kalendertag dieser beiden Entscheidungen wurde in der zusammenfassenden Veröffentlichung nicht angegeben. Der Rückblick ordnet sie deshalb als bereits berichtete Vorgänge vor der Bekanntgabe vom 28. Juni ein und erfindet dafür kein taggenaues Datum.
Beide erhielten nach der Quelle jeweils acht Monate Gefängnis, an die sich acht Monate Hausarrest anschließen sollten. Daraus werden weder sechzehn Monate Gefängnis noch eine reine Bewährungsstrafe. Auch die unterschiedlichen Formen der Freiheitsbeschränkung dürfen nicht verschwinden, wenn eine gemeinsame Gesamtdauer beschrieben wird. Die Mitteilung bezeichnete alle vier Personen als Gegenstand derselben verdeckten Untersuchung. Sie erlaubte damit, die späteren persönlichen Strafentscheidungen mit der ursprünglichen Acht-Personen-Bekanntgabe zu verbinden. Weitere genaue Auflagen des Hausarrests oder bereits absolvierte Haftzeiten wurden jedoch nicht mitgeteilt.
Was die späteren Quellen zu den übrigen vier Personen nicht belegten
Für Alexander C. Von Eremeef, George C. Stoutenburgh, Jerry M. Melvin Jr. und Scott John Walls enthielt die hier ergänzend ausgewertete Strafmitteilung kein entsprechendes persönliches Ergebnis. Ihre Namen stammten aus der Anklagebekanntgabe von 2005. Es wäre deshalb falsch, die achtzehnmonatige Strafe Pruetts oder die achtmonatigen Strafen der beiden anderen auf diese vier Personen zu übertragen. Ebenso wenig folgt aus der fehlenden Erwähnung in einer einzelnen späteren Pressemitteilung schon ein Freispruch oder eine Einstellung. Belegt bleibt für sie in dieser Dokumentation der damalige Anklagestand.
Diese Begrenzung ist besonders bei gemeinsamen Behördenbilanzen wichtig. Wenn sich die Zahl verurteilter Personen innerhalb einer internationalen Aktion erhöht, ergibt sich daraus keine vollständige Namensliste und keine Gleichheit aller Strafen. Die persönliche gerichtliche Entscheidung muss jeweils gesondert belegt werden. Der Bericht unterscheidet daher ausdrücklich die acht ursprünglich Beschuldigten und die vier später genannten Verurteilten. Das ist keine Aussage darüber, wie lange andere Ermittlungen tatsächlich weiterliefen oder welches Ergebnis außerhalb der ausgewerteten Veröffentlichungen erreicht wurde. Es ist die Grenze dessen, was die vorliegenden Quellen für diesen Rückblick tragen.
Die Bilanz von FastLink änderte sich zwischen den Mitteilungen
Die Bekanntgabe von 2005 nannte zwölf bis dahin erfolgte Verurteilungen im Rahmen von FastLink. Die spätere Mitteilung vom Juni 2006 berichtete bereits von einunddreißig Verurteilungen wegen Urheberrechtsdelikten im größeren Aktionszusammenhang. Diese Zahlen waren verschiedene zeitliche Zwischenstände und bezogen sich auf mehr Personen als die hier ausführlich behandelten vier. Sie durften weder addiert noch als zusätzliche einunddreißig Verurteilungen allein im Verfahren gegen Pruett ausgegeben werden. Auch die Zahl der internationalen Durchsuchungen war ein Ermittlungsumfang, keine Anzahl persönlicher Hafturteile gegen einen einzelnen Beteiligten.
Für FastLink allein führte die spätere Quelle mehr als 120 ausgeführte Durchsuchungsbeschlüsse in zwölf Ländern und einen geschätzten Wert betroffener Werke von über fünfzig Millionen Dollar an. Das war enger als die gemeinsame Bilanz für FastLink und Site Down aus der früheren Veröffentlichung. Der unterschiedliche Umfang erklärte daher die unterschiedlichen Zahlen. Eine Halbierung eines tatsächlich gegen dieselben Personen festgestellten Schadens war damit nicht berichtet. Beide Angaben beschreiben den Maßstab der jeweiligen behördlichen Übersicht; persönliche Erträge, endgültige Ersatzansprüche und tatsächlich geleistete Zahlungen werden daraus hier nicht berechnet.
Internationale Beteiligung und zeitliche Vorgeschichte
Die gemeinsame Bekanntgabe führte als beteiligte Staaten neben den Vereinigten Staaten Frankreich, Kanada, Schweden, Dänemark, die Niederlande und das Vereinigte Königreich auf. Außerdem nannte sie Portugal, Ungarn, Israel, Spanien, Australien, Singapur, Belgien und Deutschland. Diese Aufzählung erklärte die internationale Zusammenarbeit bei den Gesamtaktionen. Sie sagte nicht, dass jeder der acht Männer an all diesen Orten persönlich gehandelt oder dort gelebt hatte. Genauso wenig enthielt sie acht getrennte Strafurteile aus Deutschland oder aus einem anderen beteiligten Land. Die internationalen Maßnahmen und die hier beschriebenen US-Strafverfahren waren miteinander verbunden, aber unterschiedlich weit gefasst.
Die Behörde ordnete die Verfahren außerdem in eine mehrjährige Reihe von Aktionen ein. Sie verwies auf Operation Buccaneer aus dem Jahr 2001, FastLink von 2004 und den Zugriff von Site Down im Juni 2005. Für Buccaneer nannte sie im damaligen Zwischenstand dreißig US-Verurteilungen und zehn Verurteilungen im Ausland. Diese ältere Bilanz betraf einen anderen Ermittlungskomplex und wurde nicht zu den späteren persönlichen Strafen der Charlotte-Beschuldigten hinzugezählt. Auch die im Juli erwähnte erste Anklage gegen vier Personen in San Jose war ein eigener örtlicher Teil von Site Down. Die hier dokumentierte Entwicklung führte dagegen von der Charlotte-Ermittlung zu den acht genannten Beschuldigten und den vier später bestätigten Strafentscheidungen.
Zusammenarbeit zwischen örtlichen und spezialisierten Staatsanwälten
Die Verfahren bearbeiteten die Bundesstaatsanwaltschaft für den westlichen Gerichtsbezirk von North Carolina und die auf Computerkriminalität und geistiges Eigentum spezialisierte Abteilung des Justizministeriums. In den Mitteilungen wurden Corey Ellis, Corbin Weiss und Eric Klumb als beteiligte Staatsanwälte genannt. Die Zusammenarbeit entsprach dem grenzüberschreitenden technischen und organisatorischen Hintergrund der Untersuchung. Sie änderte nichts an der persönlichen Beweis- und Verfahrenslage jedes Angeklagten. Eine gemeinsame Ermittlung konnte zu mehreren Anklageformen, unterschiedlichen Gerichtsorten und verschiedenen individuellen Strafen führen.
Der jüngste hier konkret datierte persönliche Schritt ist Pruetts achtzehnmonatige Haftstrafe vom 28. Juni 2006. Zusammen mit Pui sowie Laemmrich und Littell zeigt sie, dass aus der früheren Bekanntgabe nicht lediglich eine abstrakte internationale Behördenaktion blieb, sondern konkrete persönliche Strafverfahren hervorgingen. Der Bericht behauptet dabei weder eine einheitliche Strafe für alle acht noch einen bereits ausgezahlten Gesamtschadenersatz. Die historischen Verfahrensdaten, die verschiedenen persönlichen Rollen und die Grenzen der gemeinsam veröffentlichten Bilanz bleiben getrennt nachvollziehbar.
Weitere Berichte: International · Historische Verbrechen
Quellen
Four Defendants Sentenced to Prison in Federal Online Piracy Crackdown
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