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Er selbst wurde von ihnen entthront, nun soll er ihr Verteidiger werden: Der Ex-Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat einen neuen Job bei der EU-Kommission – als Berater zur Unterstützung von Internetaktivisten.

Neelie Kroes, die niederländische EU-Kommissarin für die digitale Agenda, soll ihren eigenen Worten nach bereits wenige Wochen nach Guttenbergs Rücktritt als Verteidigungsminister ihm um Hilfe ersucht haben. Sie wolle keine „Heiligen, sondern Talente“, rechtfertigte sie ihre zugegebener-weise zynische Wahl. Kritiker werfen ihr vor, für Guttenberg nichts weiter als ein Sprungbrett zurück in die Politik zu sein. Dieser dementierte auf dem Fuß, dass er gar nicht zurück in die Politik wolle, und schon gar nicht in die deutsche.

Lieber wolle er vorerst in den USA bleiben und über die EU-Kommission Internetaktivisten in autoritären Ländern zu mehr Internetfreiheit verhelfen. Inwieweit Guttenberg dazu wirklich talentiert ist, ist fraglich. Auf die Frage, welche Aufgaben Guttenberg überhaupt habe und wann mit ersten Ergebnissen zu rechnen sei, antwortete Kroes, Guttenberg sei talentiert und für Detailfragen „habe wir jetzt keine Zeit“. Ergebnisse werde man bei Bedarf zur gegebener Zeit vorgelegen.        Weiterlesen

Was jahrelang vernachlässigt wurde, soll jetzt im Eiltempo erfolgen: die Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die NPD. Seit Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem sich nicht ein neuer Politiker mit den immer gleichlautenden Worten für ein Verbotsverfahren ausspricht. Nun meldet sich die Bundesministerin für Justiz, die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zu Wort. Sie warnt vor voreiligen, populistischen Entscheidungen, denn eine erneute Niederlage würde gerade in der Vorwahlkampfzeit schwerwiegende Folgen für die Parteienlandschaft haben. Vielmehr mahnt sie an, sich an den Hürden zu orientieren, die das Bundesverfassungsgericht beim ersten Verbotsverfahren aufstellte.  Weiterlesen

Großevent in der Bochumer Jahrhunderthalle

Am 8. Dezember war es wieder soweit: In der Bochumer Jahrhunderhalle fand die Veranstaltung 1Live Krone statt, die Künstler mit der Krone 2011 auszeichnete. Auch bekannt als der größte Radio-Adward, den Deutschland zu bieten hat. Organisiert wurde das Event von dem Radiosender 1Live. Zahlreiche Prominente folgten dem Ruf des Veranstalters. Preise wurden in den verschiedensten Kategorien verliehen. Darunter „Bester Künstler des Jahres“ oder „Bester Live-Act 2011“. Die großen Gewinner des Abends waren die Beatsteaks aus Berlin, Clueso und Tim Bendzko. Sechs verschiedene Kategorien standen zur Auswahl. 31 Nominierte, darunter zahlreiche Bands und auch Einzelkünstler, stellten sich dem Voting der Radiohörer, denn diese enrschieden über Top oder Flop- Krone oder nicht.

Und die Krone 2011 geht an… Weiterlesen

Die UN-Klimakonferenz in Durban hat den Grundstein für ein neues Klimaabkommen gelegt. Das neue Klimaabkommen wird aufstrebende Nationen wie Brasilien, China, Indien, Südkorea und auch die USA in die Pflicht nehmen, denn es werden alle Staaten dieses Abkommen rechtlich verbindlich unterzeichnen. Das neue Abkommen soll bis 2015 erarbeitet und bis 2020 in Kraft treten. Zudem beschloss die Konferenz das Kyoto-Protokoll erst bei der Klimakonferenz 2012 zu verlängern. Ebenso wurde die Einrichtung eines „Grünen Klimafonds“ konkretisiert, mit dem betroffene Nationen ab 2020 jährlich mit 100 Milliarden US-Dollar unterstützt werden. Das diese Beschlüsse überhaupt möglich waren, ist dem entschiedenen und geschlossen Auftreten der EU zu verdanken. Weiterlesen

Immer neue Informationen über der vom Iran abgefangenen US-Drohne sickern durch. Laut einem Bericht der New York Times handelte es sich um einen Spionageversuch der Amerikaner, Informationen über das iranische Atomprogramm zu sammeln. Dazu schickte die USA die neueste Generation ihrer unbemannten Tarnkappendrohnen, den Typ RQ-170, über die afghanische Grenze in den Osten Irans. Anfangs wollte die US-Regierung Berichte über den Verlust einer Drohne nicht bestätigen, vielmehr kam die Bestätigung von den in Afghanistan stationierten NATO-Truppen. Weiterlesen

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